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22.04.2020; 21:57 Uhr
»Journalismus-Gebühr«: Australien will Google und Facebook zur Zahlung an Medienhäuser verpflichten
Verhandlungen über freiwillige Selbstverpflichtung gescheitert

Wie die »taz« berichtet will Australiens Regierung die US-Konzerne Google und Facebook zu einer »Journalismus-Gebühr« verpflichten. Dies habe Australiens Finanzminister Josh Frydenberg am Montag angekündigt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf soll die Verbraucherschutzbehörde ACCC bis Juli diesen Jahres ausarbeiten.

Angedacht ist offenbar eine pauschale Abgabe für die Nutzung journalistischer Inhalte. Wie diese erhoben und verteilt werden soll, ist noch unklar. Nach Auffassung der ACCC hat die »Marktmacht von Google und Facebook die Fähigkeit von Unternehmen verzerrt, sich in Bezug auf Werbung zu behaupten«. Zunächst war eine freiwillige Selbstverpflichtung der Konzerne zur Abgabe an die Medienhäuser angedacht. Der australische Finanzminister sieht diese Verhandlungen aber als gescheitert an. 

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[IUM/ct]

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