Der Richter des spanischen Nationalgerichts Santiago Pedraz hat seine am vergangenen Freitag selbst verfügte Sperrung des Messenger-Dienstes Telegram wieder aufgehoben. Darüber berichtet u.a. netzpolitik.org.

Richter Santiago Pedraz hatte seine vorbeugende Verfügung vom vergangenen Freitag damit begründet, dass es auf Telegram immer wieder zu Urheberrechtsverletzungen käme: Über die App würden Nutzer:innen immer wieder urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Genehmigung und damit rechtswidrig verbreiten.

Gegen die Entscheidung äußerte sich breiter Protest in Spanien, so netzpolitik.org. Der Richter hob die vorsorgliche Sperrung daraufhin am Montag wieder auf, da sie unverhältnismäßig gewesen sei: Vor einer endgültigen Entscheidung solle zunächst noch ein Bericht der spanischen Polizei eingeholt werden, der beschreibt, welche Auswirkungen eine Sperrung auf die App-Nutzer:innen haben könnte.

Dokumente:

• Meldung bei netzpolitik.org vom 25. März 2024