Institut für Urheber- und Medienrecht

Die Absage der Musikmesse »Popkomm« soll ein Signal an die Politik sein, Maßnahmen zur Durchsetzung des Urheberrechts im Internet zu treffen. Das betonte der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes der Musikindustrie, Dieter Gorny, in einem Interview mit dem Zeitungsportal »DerWesten«. Gleichzeitig wies er die häufig angeführten Vorwürfe, die Musikindustrie habe auf den Wandel der Nutzergewohnheiten infolge der Digitalisierung verspätet reagiert und gleichzeitig nicht die richtige Musik veröffentlicht, zurück. Derzeit gebe es Probleme in der Struktur des Musikvertriebs, nicht jedoch bei der Musik selbst, wie schließlich auch die Zahl von Raubkopien belege.

Seine Forderungen an die Politik zielten nicht auf eine Verschärfung des Urheberrechtsschutzes, sondern auf eine Verbesserung der Durchsetzung im digitalen Bereich, so Gorny. Daher sollte das französische Modell der »abgestuften Antwort«, das bei wiederholten Rechtsverstößen in letzter Konsequenz auch eine Sperrung des Internetzugangs vorsieht (vgl. Meldung vom 29. Juni 2009) zumindest als Orientierungshilfe dienen. So sei eine Verwarnung der Nutzer effektiver für die Bewusstseinsbildung für den Wert geistigen Eigentums als einzelne Klagen gegen Raubkopierer.

Eine weitere wichtige Maßnahme gegen die aktuellen Probleme bei der Vermarktung der Musik und gegen illegale Download-Angebote sei der Aufbau gemeinsamer Geschäftsideen der Content-Provider. Zur Herstellung eines ökonomischen Gleichgewichts seien notfalls auch Regulierungsmaßnahmen notwendig, da man bedenken müsse, dass das Produkt Musik »gewollt ist«, so Gorny. In diesem Zusammenhang äußerte er auch Zweifel an der aktuellen Debatte um eine »Kulturflatrate«. Hier gebe es zahlreiche offene Fragen, z.B. über die Höhe der Abgabe, des Umfangs der Flatrate sowie der Verteilung der Einnahmen. Seiner Meinung nach sei die Einführung einer »Kulturflatrate« zugleich eine Kapitulation im Kampf gegen Internetpiraterie, bei der kulturelle Vielfalt verloren ginge, so Gorny

Dokumente:

• Interview DerWesten vom 2. Juli 2009

Institutionen:

• Bundesverband der Musikindustrie