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Zu den Meldungen:


»Kurzfristig keine Alternative zu diesem ausgewogenen System«
Das EU-Parlament hält die Abgabe für Privatkopien für ein sinnvolles System, das es »zu modernisieren und zu harmonisieren gilt«. Kurzfristig gebe es keine Alternative zu diesem »ausgewogenen System«. Auf lange Sicht ... [mehr]
 
Françoise Castex stellt sich deutlich gegen Vitorino-Empfehlungen
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (»JURI«) veranstaltete im September eine öffentliche Anhörung zum Thema »Abgaben für Privatkopien«. Die zuständige Berichterstatterin und stellvertretende ... [mehr]
 
»Der Systemwechsel bei der Privatkopievergütung ist katastrophal«
Der Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL), Dr. Tilo Gerlach, hat sich einem Bericht von »Musikmarkt« zufolge kritisch zur aktuellen Situation der Pauschalabgabe für private Vervielfältigungen ... [mehr]
 
Meinungsaustausch über verschiedene Aspekte des Urheberrechts in der EU
Am 29. Mai 2013 beriet der EU-Ministerrat in öffentlicher Debatte über die EU-Strategie zur Modernisierung der Rechte des geistigen Eigentums. Der Pressemitteilung des EU-Ministerrats zufolge standen im Vordergrund der Debatte drei Themen: ... [mehr]
 
Vitorino empfiehlt »intensive Debatte über Alternativmodelle«
EU-Mediator Antonio Vitorino hat ein Jahr lang die unterschiedliche Praxis der Pauschalabgaben für Privatkopien in der EU untersucht, verglichen und mit allen Beteiligten erörtert. Nach Vitorino sollen Pauschalabgaben eine Lücke ... [mehr]
 
Möglicherweise könne nicht von einer Einwilligung der Urheber in digitale Vervielfältigungen ausgegangen werden
Nach Berichten von »Heise Online« hat der BGH auf seiner gestrigen Verhandlung in Sachen PC-Kopiervergütung durchblicken lassen, dass er seinen bisherigen Standpunkt korrigieren wird (Entscheidung für Ende Juli angekündigt). ... [mehr]
 
Zunehmende digitale Vervielfältigung birgt Gefahr einer »absoluten Schutzlücke« zu Lasten des Urhebers
Wie die VG Wort berichtet, hat das BVerfG in drei weiteren Verfassungsbeschwerden der Verwertungsgesellschaft BGH-Entscheidungen zur Privatkopievergütung aufgehoben (Beschlüsse in den Verfahren 1 BvR 2742/08, 1 BvR 506/09 und 1 BvR 2760/08, ... [mehr]
 
Fehlende Prüfung der Vorlage zum EuGH verstößt gegen Garantie des gesetzlichen Richters
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. August 2010 die Entscheidung des BGH zur Geräteabgabe für Drucker und Plotter aufgehoben und die Sache zurückverwiesen (Az. 1 BvR 1631/08, Veröffentlichung in ZUM folgt). Nach ... [mehr]
 
»Gesamtvertrag Reprographie« erfasst Drucker, Scanner, Fax- und Multifunktionsgeräte
Unter Berücksichtigung der mit dem »2. Korb« der Urheberrechtsreform zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Vergütungsregelungen gem. §§ 54 ff. UrhG haben die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst mit dem ... [mehr]
 
Notfalls sollten wieder gesetzliche Vergütungssätze eingeführt werden
Anlässlich der Musikmesse Popkomm, die vom 8. bis 10. Oktober 2008 in Berlin stattfand, haben sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe »Kultur und Medien« der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und Jörg Tauss für eine schnelle ... [mehr]
 

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