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16.08.2012; 13:32 Uhr
Preisabsprachen bei E-Books: Vorwürfe gegen das US-Justizministerium
Apple wehrt sich gegen außergerichtliche Einigungen

In dem Rechtsstreit um wettbewerbswidrige Preisabsprachen bei E-Books wirft Apple dem US-Justizministerium mittels am Mittwoch bei Gericht eingereichtem Memorandum »unfaires, ungesetzliches und beispielloses« (»fundamentally unfair, unlawful and unprecedented«) Verhalten vor. Die Vorwürfe gelten den mit drei großen US-Verlagen getroffenen außergerichtlichen Einigungen des Justizministeriums, mit denen die Verlage dem Ausstieg aus dem so genannten »Agentur-Modell« zustimmten, indem sie sich dazu verpflichteten, die Preise freizugeben. Apple und noch zwei große Verlage (Macmillan und die Penguin Group) hingegen wollen sich dem Verfahren und den Vorwürfen der illegalen Preisabsprache stellen (vgl. Meldung vom 12. April 2012). 

Laut »Heise Online« stehe der US-Konzern auf dem Standpunkt, die außergerichtlichen Einigungen mit den Verlagen würden ausgehandelte Verträge außer Kraft setzen, noch bevor ein Gericht sich überhaupt mit der Frage befasst habe. Es handele sich daher um eine »irreversible Entscheidung, die dem Gericht vorgreife«. 

Der erste Verhandlungstag in dem Rechtsstreit ist erst für den 3. Juni 2013 festgelegt.

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