mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
26.06.2012; 15:37 Uhr
Deutsche Stiftung Eigentum: Versachlichung der Urheberrechtsdebatte »dringend geboten«
Geplantes Expertengremium soll konkrete Vorschläge erarbeiten

Angesichts der hitzig geführten Debatte um das Urheberrecht ist es nach Auffassung der Deutschen Stiftung Eigentum »höchste Zeit für eine Bestandsaufnahme, die die Fakten von den Mutmaßungen trennt und Ursachen und Wirkungen klar auflistet«. Mit einer Stellungnahme von Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer (pdf-Datei), Professor für Medien- und Urheberrecht an der Universität Köln, tritt die Deutsche Stiftung Eigentum für eine »Überprüfung der ›Funktionstüchtigkeit‹ des bestehenden Urheberrechts und ergebnisoffene Gespräche bei der Erarbeitung ggf. notwendiger gesetzlicher Neuregelungen« ein. Hauptanliegen der Stiftung sei es, die kreative Leistung als eigentumsrechtliche Position hervorzuheben und zu verteidigen, gleichzeitig aber auch das legitime Informationsinteresse der Gesellschaft im Auge zu behalten. Ein von der Deutschen Stiftung Eigentum noch einzuberufenes Expertengremium soll laut Pressemitteilung im Laufe der nächsten Monate konkrete Vorschläge für eine Anpassung der urheberrechtlichen Regelungen erarbeiten.

Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer hebt in seiner Stellungnahme zunächst die Bedeutung des Rechts am geistigen Eigentum für die Freiheit der Kreativen sowie die Arbeitsteilung zwischen Schöpfung und Verbreitung der Inhalte in der heutigen Gesellschaft hervor, erinnert aber gleichzeitig an die damit einhergehenden Schranken, durch die der Inhalt des Eigentums definiert werde. »Wenn die Balance zwischen Eigentum und Freiheit durch eine übermäßige Ausdehnung einzelner Interessen aus den Fugen gerät, müssen Anpassungen diskutiert werden«, so Peifer. Ziel der Anpassung könne es nicht sein, das Rechtsintsrument insgesamt in Frage zu stellen. Es müsse jedoch eine sachliche Debatte darüber geführt werden, »an welchen Punkten das Urheberrecht seine Funktionen nicht oder schlecht erfüllt«. Von besonderer Bedeutung sei dabei die Verbesserung der vertrags- und vergütungsrechtlichen Position der Kreativen, »sonst verfehlt das Rechtsgebiet diejenige Funktion, um derentwillen es überhaupt geschaffen wurde«. 

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