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Zu den Meldungen:


Neuregelung als Teil der „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“
Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat am 25.05.2016 einen Entwurf zur Änderung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (2010/13/EU) als Teil ihrer „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ vorgestellt. ... [mehr]
 
Neufassung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste geplant
Nach einem Bericht der Financial Times plant die Europäische Kommission (EU-Kommission), zukünftig On-Demand-Streaming-Plattformen stärker als bisher zur Förderung europäischer Inhalte zu verpflichten. Im Laufe dieser Woche soll ... [mehr]
 
Rechtsauffassung der französischen Datenschutzbehörden könne keine weltweite Geltung beanspruchen
Der Suchmaschinenbetreiber Google geht gegen die Festsetzung einer Strafzahlung durch die französische Datenschutzbehörde Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) wegen mangelhafter Umsetzung des „Rechts auf ... [mehr]
 
BGH entscheidet sechs Verfahren wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Wie sich aus einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) ergibt, hat der I. Zivilsenat insgesamt sechs Verfahren in Bezug auf die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen entschieden (Urt. v. 12.05.2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, ... [mehr]
 
Verfassungsgericht soll Vereinbarkeit mit Gleichheitssatz prüfen
Wie die »SZ Online« berichtet, hat die ProSieben Sat.1 Media AG wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt (vgl. Meldung vom 11. Juni 2015) Verfassungsbeschwerde gegen das seit Jahresbeginn geltende gesetzliche Verbot von regionalisierter ... [mehr]
 
LG Hannover lehnt Eilbedürftigkeit ab
Im Jahr 2015 forderte eine Rechtsanwältin aus Norddeutschland gegen den SUMA-EV, Betreiber der deutschen Suchmaschine »MetaGer« im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, das Recht auf Vergessenwerden auch auf Assoziationen zu den beanstandeten ... [mehr]
 
Streit um Presseleistungsschutzrecht geht in die nächste Runde
Im Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die VG Media Ende Dezember Klage gegen den US-Konzern Google eingereicht. Nach dem Scheitern des Schiedsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Oktober 2015 (vgl. Meldung ... [mehr]
 
Sammelklage mit »hunderttausenden« Betroffenen angekündigt
Wie Onlinemeldungen unter Berufung auf die in Los Angeles eingereichte Klageschrift berichten, fordert US-Musiker David Lowery wegen Verletzung von Urheberrechten 150 Millionen Dollar von dem Musik-Streamingdienst »Spotify«. Das schwedische ... [mehr]
 
Keine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts
Das AG Metmann hat mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 16. Juni 2015 entschieden, dass Fotos von Grabsteinen, die die Namen der Verstorbenen preisgeben auf einer Website veröffentlicht werden dürfen (Az.: 25 C 384/15).  Die Beklagte, ... [mehr]
 
Empfehlungen für die Löschung von Links auf Online-Inhalte
Im Jahr 2013 hat das Deutsche Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) in Kooperation mit Partnern und Experten aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens das Projekt »Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex« ... [mehr]
 

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