Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
»Ein solches Abkommen lebt von der Akzeptanz der Menschen«
Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) übt in seiner heutigen Pressemitteilung Kritik am Zustandekommen des internationalen Handelsabkommens »ACTA«. »Die gesetzestaugliche Formulierung, um die Interessen von Urhebern und Nutzern ... [mehr]
03.02.2012; 15:29 Uhr
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie Schattenbericht zur Studie: »Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich«
Mit heutiger Pressemitteilung stellt das Bundeswirtschaftsministerium eine vergleichende Studie (Kurzfassung als pdf-Datei) der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln vor. Die Studie untersucht die innerhalb ... [mehr]
31.01.2012; 14:56 Uhr
BGH: Auf Außenwirkung angelegtes berufliches und politisches Wirken eines Individuums unterliegt der Sozialsphäre Zulässigkeitsgrenze der Berichterstattung erst bei Stigmatisierung und Prangerwirkung
Mit heute veröffentlichtem Urteil vom 20. Dezember 2011 (Az.: VI ZR 262/10) hat der BGH entschieden (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass eine Berichterstattung in einem Online-Artikel, die u.a. Äußerungen über ... [mehr]
31.01.2012; 11:12 Uhr
BVerfG: Grundrechtsabwägung des BGH im »AnyDVD«-Urteil begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Angebote bei informationsschaffendem Charakter grundrechtlich geschützt
Das BVerfG lehnte mit seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2011 (Az.: 1 BvR 1248/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Annahme einer Verfassungsbeschwerde einiger Musik-Unternehmen gegen das am 14. Oktober 2010 ergangene Urteil des BGH ... [mehr]
Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses bei der Beweislast
In ihrer heutigen Pressemitteilung hinterfragt die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) die in § 10 TMG geregelte eingeschränkte Haftung für Hostprovider. Sie fordert eine Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses ... [mehr]
30.01.2012; 16:04 Uhr
»Tagesschau-App«: Beilegung des Streits um Online-Angebote von ARD und ZDF möglich Einigungsentwurf liegt vor
Im Streit um die »Tagesschau-App« und weitere Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender steht laut Medienberichten eine Einigung in Form einer gemeinsamen Erklärung des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger ... [mehr]
Europaweiter Protesttag angekündigt
Entgegen der Ankündigung des polnischen Präsidenten Donald Tusk, sich über eine Verschiebung des Beitritts zu »ACTA« beraten zu wollen, hatte Polen zusammen mit 21 weiteren EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Union ... [mehr]
»Tweets still must flow«
Der Onlinedienst »Twitter« kündigte gestern in seinem Blog an, künftig einzelne Nachrichten seiner Nutzer in Ländern, in denen die Inhalte gegen die nationalen Gesetze verstoßen, nicht mehr zu veröffentlichen. In ... [mehr]
»ACTA threatens the rule of law and fundamental rights«
In den kommenden Monaten wird das EU-Parlament über das »Anti-Couterfeiting Trade Agreement« (ACTA) abstimmen (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2011). »ACTA« baut auf dem »TRIPS«-Abkommen auf und bezweckt ... [mehr]
23.01.2012; 11:48 Uhr
Alternativ-Vorschlag für »SOPA«-Gegner: Neuer Gesetzesentwurf »OPEN« vorgelegt Entscheidungen über »SOPA« und »PIPA« auf unbestimmte Zeit verschoben
Medienberichten zufolge zeigen die Proteste gegen die umstrittenen US-Gesetze »SOPA« und »PIPA« (vgl. Meldung vom 17. Januar 2012) Wirkung. Die für morgen geplante Verabschiedung des »Protect IP Act« ... [mehr]
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