Institut für Urheber- und Medienrecht

Die Kabel Deutschland GmbH (KDG) darf die sieben Tochtergesellschaften der Orion Cable GmbH erwerben. Dies entschied das Bundeskartellamt (BKartA) am 3.4.2008. Die erworbenen Unternehmen betreiben überwiegend Breitbandkabelnetze der Netzebene 4 in Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bremen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Bayern mit rund 1,2 Mio. Wohnungseinheiten, wodurch das direkte Endkundengeschäft von KDG gestärkt wird.

Zwar stellte das BKartA einerseits wettbewerbliche Nachteile für den Wettbewerb infolge des Zusammenschlusses fest, weil die marktbeherrschende Stellung der KDG auf dem Einspeisemarkt verstärkt würde; Indizien sprächen dafür, dass dies auch für den Endkundenmarkt und dem Signallieferungsmarkt - auch mit Blick auf IPTV-Angebote - gelte. Mit Blick auf das sog. »triple play« von Fernsehen, Telefonie und Internet werde KDG jedoch in die Lage versetzt, über 800.000 Haushalten erstmals Internet und Telefonie über das Breitbandkabel anzubieten. Dass eine entsprechende direkte Vermarktung auch erfolgen werde, sei angesichts der gegenwärtigen Situation des Markts für Breitbandanschlüsse (DSL) auch wahrscheinlich, weswegen insgesamt auch eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen auf den DSL-Märkten, insbesondere mit Blick auf die hier weiterhin marktbeherrschende Deutsche Telekom, zu erwarten sei. Dabei würdigte das BKartA auch, dass die KDG bereits ihre Netze auf der vorgelagerten Stufe (Netzebene 3) größtenteils ausgebaut hat.

Wie die KDG mitteilte, soll nun die Transaktion voraussichtlich Ende April 2008 vollzogen werden. Erfreut zeigte sich der Vorsitzende der Geschäftsführung, Adrian von Hammerstein, über die Entscheidung der Kartellwächter, die einen »Meilenstein« für das Unternehmen sei, das direkte Endkundengeschäft weiter zu stärken. Zugleich erhielten nun viele Kabel-Kunden erstmals eine »attraktive Alternative zu DSL-Angeboten«.

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