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Zu den Meldungen:


EuGH bestätigt »Leerkassettenvergütung« in Österreich
Die unterschiedslose Erhebung einer Abgabe für Privatkopien auf den Erstverkauf von Trägermaterial ist nach einer aktuellen Entscheidung des EuGH unter bestimmten Voraussetzungen mit Unionsrecht vereinbar (Urteil vom 11. Juli 2013, Az.: C-521/11; ... [mehr]
 
Individuelle Beurteilung - Hotelbetreiber sind gebührenpflichtig, Zahnärzte nicht
Der EuGH hatte sich heute in zwei unterschiedlichen Sachverhalten mit dem Begriff der »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern im Sinne des Unionsrechts zu befassen. Er kam zu dem Schluss, dass Hotelbetreiber, die in ihren Hotelzimmern ... [mehr]
 
Wenn nationales Recht Abgabe durch gewerblichen Importeur vorsieht, ist dessen Niederlassung in einem anderen Mitgliedstaat unbeachtlich
Mit Urteil vom 16. Juni 2011 hat der EuGH erneut zur Privatkopie entschieden (Az. C-462/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im Ausgangsfall ging es um einen deutschen Hersteller von Leermedien, der hauptsächlich in die Niederlande ... [mehr]
 
Schaden der Urheber als Ausgleichskriterium, daher nur Ausgleich für ungenehmigte private Vervielfältigungen
In seinem Urteil vom 21. Oktober 2010 entschied der EuGH über die Auslegung des Begriffs des »gerechten Ausgleichs« nach Art. 5 Abs. 2 lit. b) der Informations-Richtlinie 2001/29/EG, der an Urheber für Privatkopien zu zahlen ist. ... [mehr]
 
Verhandlungsparteien schätzen Anteil der urheberrechtlich relevanten Nutzung übereinstimmend auf 5 Prozent
In den Verhandlungen zwischen dem Informationskreis AufnahmeMedien (IM), der Hersteller und Importeure von digitalen und analogen Speichermedien vertritt, und den Verwertungsgesellschaften um die urheberrechtliche Pauschalvergütung gem. § 54 ... [mehr]
 
Abo-Modell gewährt Nutzung auch nach Ablauf der Subskriptionszeit
Was sich bereits angedeutet hatte, hat sich nun bestätigt: Der Handyhersteller Nokia und das Musikunternehmen Sony BMG haben sich auf eine Nutzung dessen Musik-Repertoires für das Nokia-Angebot »Comes With Music« geeinigt. Darüber ... [mehr]
 
Verhandlungen über »Musikflatrates« für Handy und iPod sowie Kopplung mit Internet-Plattformen
Auf der Suche nach Wegen, die Umsatzrückgänge aus dem klassischen CD-Verkauf aufzufangen, entwickelt die Musikindustrie offenbar neue Vertriebsmöglichkeiten in Zusammenarbeit mit Endgeräteherstellern und Internetanbietern. So sollen ... [mehr]
 
Bundesgericht schiebt Einführung eines neuen Vergütungstarifs auf
Das Eidgenössische Bundesgericht hat durch Entscheid vom 20.2.2006 verfügt, die Einführung des zum 1.3.2006 vorgesehenen neuen Tarifs für Leerträgervergütungen auf MP3-Player, iPods und Videofestplatten-Receiver aufzuschieben. ... [mehr]
 
Verwertungsgesellschaften halten Tarif für angemessen
Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) wehrt sich gegen die für den 1.3.2006 vorgesehene Erhebung einer Vergütung auf MP3-Player, iPods und Videofestplatten-Receiver. Wie die SKS in einer Pressemitteilung vom 8.2.2006 erklärt, ... [mehr]
 
Und fordert rund zwei bis fünf Prozent des Verkaufspreises für die Plattenfirmen und Künstler
Nachdem der »iTunes Music Store« in Japan erfolgreich gestartet ist, möchte die japanische Musikindustrie durch eine Abgabe auf portable Speicher und Abspielgeräte an dem Erfolg teilhaben. Einem Bericht der »New York Times« ... [mehr]
 

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