Institut für Urheber- und Medienrecht

Anlässlich der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 in der Sitzungswoche vom 19. bis 22. Januar 2010 im Deutschen Bundestag hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Kulturförderung als »unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft« hervorgehoben. Im Zusammenhang mit der im Haushaltsgesetz vorgesehenen Steigerung der Ausgaben des Bundes im Kulturbereich von 1,5 Prozent auf insgesamt 1,2 Mrd. EUR betonte Neumann im Parlament, dass Einsparungen hier ohnehin nicht zu einer Sanierung öffentlicher Haushalte führen könnten.

Einen Schwerpunkt seiner Rede legte der Kulturstaatsminister auf die kulturelle Bildung. In diesem Bereich dürften keine Sparmaßnahmen durchgeführt werden. Der Zugang zu Kultur müsse jedermann möglich sein. Dabei erklärte Neumann, dass ein kulturelles Miteinander die beste Methode zur Integration sei. Als Beispiel für Fördermaßnahmen des Bundes stellte er die Untersützung des Kulturhauptstadtjahres 2010 in Essen heraus.

Vertreter der Opposition äußerten in der Haushaltsdebatte Kritik am Wachstumsbeschleunigungsgesetz und den damit verbundenen Einschnitten bei kommunalen Haushalten. Dadurch gerate auch die Kulturfinanzierung durch Kommunen in Gefahr. Diese Einschätzung teilt auch Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. In einer Pressemitteilung des Verbands begrüßte er die Kritik der parlamentarischen Opposition und die konkreten Vorschläge, wie z.B. die Einrichtung eines Nothilfefonds des Bundes für die kommunale Kulturszene.

Dokumente:

• Pressemitteilung Deutscher Kulturrat vom 20. Januar 2010
• Pressemitteilung Bundesregierung vom 20. Januar 2010

Institutionen:

• Bundestag
• Bundesregierung
• Deutscher Kulturrat