Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Zentrale Koordinationsgruppe soll Arbeit erleichtern
Noch vor der für Ende 2008 erwarteten Unterzeichnung des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages durch die Ministerpräsidenten der Länder hat die ARD Maßnahmen für die Durchführung des im Vertragsentwurf vorgesehenen Drei-Stufen-Tests ... [mehr]
VG Wiesbaden: Es besteht keine tragfähige Rechtsgrundlage für die Gebührenerhebung
Nachdem das Münsteraner Verwaltungsgericht im September 2008 entschieden hatte, dass bei einem Computer mit Internetanschluss nicht grundsätzlich von einem »Bereithalten zum Rundfunkempfang« ausgegangen werden könne (vgl. Meldung ... [mehr]
Einbeziehung von Webcasting bleibt wesentlicher Streitpunkt
Die im vergangenen Jahr zum Erliegen gekommenen Verhandlungen über einen Vertrag der World Intellectual Property Organization (WIPO) zu Rechten von Sendeunternehmen (vgl. Meldung vom 22.06.2007) sollen wieder aufgenommen werden. Das ist das Ergebnis ... [mehr]
10.11.2008; 18:32 Uhr
EU-Medienkommissarin Reding nimmt Stellung zu europarechtlichen Vorgaben für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Medienpolitischer Stammtisch »Europa contra ARD und ZDF« in Berlin
In ihrer Rede anlässlich des medienpolitischen Stammtisches in Berlin am 10. November 2008 hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding die Einflussnahme der Europäischen Kommission im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verteidigt ... [mehr]
Kontrollen über staatliche Beihilfen sollen verstärkt werden
Wie EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes bereits im Juli 2008 als Reaktion auf die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu staatlichen Beihilfen angekündigt hatte, soll die Mitteilung zur staatlichen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Online-Angebote müssen bei Vertragsverhandlungen berücksichtigt werden
Nach der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (vgl. Meldung vom 27.10.2008) hat auch die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen für eine faire Lösung in den Verhandlungen mit Fernsehsendern plädiert und sich dabei ebenfalls ... [mehr]
07.10.2008; 13:19 Uhr
Verwaltungsgericht Münster: Internet-PC ist nicht automatisch rundfunkgebührenpflichtig Tatsächliche Nutzung maßgebend
Anders als bei herkömmlichen Rundfunkgeräten ist bei sog. »neuartigen« Empfangsgeräten, wie insbesondere Computern mit Internet-Anschluss, nicht pauschal davon auszugehen, dass sie zum Empfang von Rundfunkangeboten bereit gehalten ... [mehr]
MFD stellt Vermarktung ein und gibt Sendelizenzen zurück
Die Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH (MFD) hat die Vermarktung seines Handy-TV-Angebots »Watcha« für den Übertragungsstandard DMB eingestellt. Diese meldete »Digitalfernsehen.de« am 28.4.2008. Wie dasselbe Medium einen ... [mehr]
Allein Versorgung von Großstädten wird als gesichert angesehen
Die vielfach als Starttermin für Handy-TV im DVB-H-Standard genannte Fußball-EM 2008, die am 7.6.2008 - mit dem Spiel Schweiz gegen Tschechien - startet, scheint zumindest bundesweit nicht mehr zu halten zu sein. Allein in verschiedenen Großstädten ... [mehr]
Fehlender Tarifabschluss mit Kabelbetreibern und rückläufige Erträge bei Tonträgern sind Hauptgründe
Für das Geschäftsjahr 2007 hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 2,83 Prozent zu verzeichnen. Wie die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
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