Institut für Urheber- und Medienrecht

Nicht nur das Fernsehen mit Blick auf das Internet, sondern auch das Radio ist durch die Digitalisierung besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Dies betonte der Kulturstaatsminister Bernd Neumann am 28.2.2008 in einem Gespräch mit Vertretern der privaten Radiobranche. Wie der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) und die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) herausstellten, sei es zum einen unerlässlich, das Vorgehen zwischen Bund und Ländern abzustimmen, um so die Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland erfolgreich umsetzen zu können. Zum anderen müsse aber auf europarechtlicher Ebene der Bund für den Erhalt der Exklusivität der Rundfunkfrequenzen für Rundfunkunternehmen eintreten. Neumann sicherte zu, dafür einzutreten, dass die besondre Rolle des Radios als Kulturgut gewahrt bleibe. »Ein Frequenzhandel, wie er von der EU-Kommission angestrebt wird, ist für mich nicht akzeptabel«.

Auch mit ihrem zweiten Anliegen fanden die Vertreter des Privatradios Rückhalt beim Kulturstaatsminister. Letztere halten es für erforderlich, den im TKG geregelten erwähnten möglichen Abschaltzeitpunkt für analoge Hörfunkfrequenzen von 2015 zeitlich weiter zu fassen. Nur so könnten die Privaten aus dem derzeitigen Kerngeschäft UKW die entsprechenden Einnahmen generieren, um so die vorhandene Radiovielfalt angesichts der schwierigen Refinanzierung der Digitalisierung zu erhalten und auszubauen. Diese Möglichkeit sollte nicht vorschnell aufgegeben werden, so Neumann, denn »bei aller Zukunftsorientierung darf auch in technischer Hinsicht das Kind nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden«.

Dokumente:

• Gemeinsame Pressemitteilung des VPRT und der APR vom 28.2.2008
• Pressemitteilung des Kulturstaatsministers vom 28.2.2008

Institutionen:

• Der Beauftragte für Kultur und Medien
• VPRT
• APR