Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
OLG Köln muss jetzt prüfen, ob eine ausreichende Formgestaltung vorliegt
Der BGH hat heute entschieden, dass Lernspiele Darstellungen wissenschaftlicher Art i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG sein können (Az. I ZR 140/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Ausreichend sei hierfür bereits die Vermittlung ... [mehr]
»Plagiat« in »GTA San Andreas«
Der US-amerikanische Rapper Michael »Shagg« Washington hat die Softwarefirma Rockstar Games auf 250 Millionen Dollar Schadensersatz verklagt, weil ihm die Hauptfigur des Computerspiels »GTA San Andreas«, »Carl Johnson«, ... [mehr]
HABM hatte zu Unrecht Beschränkung der Gestaltungsfreiheit angenommen
In seinem ersten Urteil zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Urteil vom 18. März 2010, Az. T-9/07) hatte der EuGH vorige Woche über ein von der Pepsi Corporation beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im September 2003 eingetragenes ... [mehr]
Kommission leitet Konsultationsverfahren zu Bereitstellung digitaler Online-Inhalte ein
Die Europäische Kommission will die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle und die grenzüberschreitende Bereitstellung vielfältiger Dienste für Online-Inhalte fördern. Mit ihrer am 28.7.2006 begonnenen öffentlichen ... [mehr]
13.05.2003; 19:34 Uhr
Gericht untersagt Frauenzeitschrift Verwendung des Begriffs "Memory" für Gewinnspiel Nicht nur beschreibende Gattungsbezeichnung - Markenverletzungen regelmäßig gerügt
Die Verwendung des Begriffs "Memory" für ein Spiel mit paarweise aufzudeckenden gleichen Karten für Werbezwecke ist nur mit Zustimmung der Firma Ravensburger als Inhaberin der entsprechenden Wortmarke zulässig. Das entschied das Landgericht ... [mehr]
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