Institut für Urheber- und Medienrecht

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Keine Absenkung der Referenzfilmförderung und zwingende Beteiligung von TV-Sendern gefordert - SPD und CDU haben Kinos im Blick
Seit Anfang März liegt der Vorentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vor und die ersten Stellungnahmen aus Wirtschaft und Politik weisen auf mögliche Streitpunkte hin. Als grundsätzlich positiv bewertet die seit ... [mehr]
 
Reduzierung der Sperrfristen für Auswertung, mehr Fördermittel für Drehbuchautoren, weniger für die Referenzfilmförderung
Der Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat am 5.3.2008 den bereits im Vorfeld diskutierten und für den Februar angekündigten Vorentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorgelegt. Bis zum 18.3.2008 können nun ... [mehr]
 
05.03.2008; 11:00 Uhr
CSU-Positionen zur FFG-Novellierung
Kürzung der Fördermittel für Drehbücher, mehr Mittel für Projektfilmförderung, gesetzliche Abgabepflicht für TV-Sender
Eine gesetzliche Abgabenpflicht für alle Nutzer von Spiel- und Dokumentarfilmen, eine geänderte Aufteilung der Fördermittelverwendung sowie Modifikationen im Detail bei den Rechtelaufzeiten im Fernsehen - dies sind einige der Vorschläge ... [mehr]
 
Digitaler Fingerabdruck verhindert erneuten Upload einzelner Dateien
Der Internet-Suchmaschinenbetreiber Google Inc. und Eigentümer des Videoportals »YouTube« hat auf dieser Plattform eine Software zur Videoerkennung in einer so genannten »Beta«-, also Probeversion in Betrieb genommen, wie ... [mehr]
 
Gremium empfiehlt daneben gesetzliche Vermutung für doppelten Verletzergewinn
Der federführende Rechtsausschuss des Bundesrates fürchtet um eine teilsweise uneffektive Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG. In seinen Empfehlungen zur Bundesratssitzung am 9.3.2007 zur Beratung des »Entwurfs eines Gesetzes ... [mehr]
 
»Deckelung der Abmahnkosten benachteiligt Urheber bei der Durchsetzung seiner Rechte«
Der von der Bundesregierung am 24.1.2007 beschlossene Gesetzentwurf »zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« ist auf die Kritik der Musikwirtschaft und der Anwaltschaft gestoßen. Nach Ansicht des Geschäftsführers ... [mehr]
 
Auskunftsanspruch gegen Dritte, Deckelung von Abmahnkosten bei einfach gelagerten Urheberrechtsverletzuungen
Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden soll. ... [mehr]
 
Google als neuer Eigentümer um Schadensbegrenzung bemüht
Die unlizenzierte Verwendung von Musik auf der Online-Plattform YouTube will sich die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) nicht länger gefallen lassen. Wie das »Handelsblatt« ... [mehr]
 
Amerikanischer Videojournalist verlangt Entfernung seines Videos aus dem Website-Angebot
Das amerikanische Media-Unternehmen YouTube, Inc. ist wegen der Verletzung von Urheberrechten verklagt worden. Einer Meldung von »iRights.info« vom 1.8.2006 zufolge begehrt der Videojournalist Robert Tur eine einstweilige Verfügung, die ... [mehr]
 
Hollywoodstudios senden zuständigen chinesischen Behörden alle drei Monate Releaseplanung zu
Die Motion Picture Association of America hat am 13.7.2005 mit China einen Antipirateriepakt geschlossen. Danach werden die Studios in einem Abstand von drei Monaten Listen mit den geplanten Veröffentlichungsdaten ihrer Homevideoprodukte für ... [mehr]
 

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