Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

»Freischreiber«-Positionspapier zur geplanten Urheberrechtsreform
Vor dem Hintergrund des geplanten und seit langer Zeit angekündigten 3. Korbes hat der Journalisten-Verband Freischreiber e.V. ein Positionspapier veröffentlicht, in dem der Berufsverband die Interessen der freien Journalisten definiert. Die ... [mehr]
 
»Zeitungszeugen« erscheinen mit unleserlichen Auszügen aus der Hetzschrift
Im Streit um die Veröffentlichung kommentierter Auszüge von Hitlers »Mein Kampf« (vgl. Meldung vom 17. Januar 2012) setzt der britische Verleger Peter McGee auf Deeskalation, wie »FOCUS Online« meldet. Anders als ursprünglich ... [mehr]
 
Bauer-Verlag sieht der Entscheidung des Gerichts optimistisch entgegen
Gestern fand der zweite Verhandlungstermin in dem Rechtsstreit der Bauer Vertriebs KG gegen den Bundesverband Presse-Grosso vor dem LG Köln statt. Bauer will mit der seit letztem Jahr rechtshängigen Klage das Recht auf bilaterale Verhandlungen ... [mehr]
 
Bayerisches Finanzministerium prüft rechtliche Schritte
Der britische Verleger, Peter McGee, will Onlineberichten zufolge in drei Ausgaben der gedruckten Sammeledition »Zeitungszeugen« jeweils ein 15-seitiges Booklet mit kommentierten Auszügen aus Hitlers Hetzschrift »Mein Kampf« ... [mehr]
 
Keine Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt mit seinen heutigen Urteilen (Appl. no. 33497/07 und Appl. no. 3401/07) die Entscheidungen österreichischer Gerichte, welche die »Kronen Zeitung« und den »Kurier« ... [mehr]
 
Kein Verstoß gegen das Gebot der Staatsferne der Presse
Der BGH hat gestern zugunsten der Deutschen Post AG entschieden, dass die in der Werbesendung »Einkauf Aktuell« beinhalteten redaktionellen Beiträge nicht zu einer grund- und wettbewerbsrechtlich zu beanstandenden unerlaubten Pressetätigkeit ... [mehr]
 
Wikimedia, Open Knowledge Foundation und Digitale Gesellschaft fordern Neugestaltung und Anpassung
Die Wikimedia Deutschland e.V., Digitale Gesellschaft e.V. und Open Knowledge Deutschland e.V. fordern mit einem am 24. November 2011 veröffentlichten gemeinsamen Positionspapier die Neugestaltung und Anpassung des Urheberrechts und rufen zum Dialog ... [mehr]
 
Umgekehrt ist die Veröffentlichung von Fotos des Paparazzo durch Kachelmann zulässig
Erst kürzlich erreichte der Wettermoderator Jörg Kachelmann vor dem LG Köln, dass seine Ex-Geliebte, die Nebenklägerin in dem gegen Kachelmann geführten Strafverfahren, die Vergewaltigungs-Beschuldigungen außerhalb von gerichtlichen ... [mehr]
 
Zeitschriftenverleger: Ausstehendes Urteil des LG Köln bereitet mehr Sorge
Das derzeitige Grosso-Vertriebssystem mit seinen Vertriebsmonopolen für Grossisten ist auch in den Augen einiger Verlage unbedingt schützenswert. Wie Olaf Conrad von Gruner + Jahr auf den Münchener Medientagen erklärte, sichere es ... [mehr]
 
Grundsatz der Zulässigkeit der freien Rede im öffentlichen Meinungskampf - auch starke Formulierungen erlaubt
Das LG München II hat am 25. August die Geldentschädigungsklage des Ex-Nationaltorwarts Jens Lehmann gegen Tim Wiese abgewiesen (Az. 8 O 127/11, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Letzterer hatte - von Lehmann für ein Champions-League-Spiel ... [mehr]
 

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