Institut für Urheber- und Medienrecht

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19.04.2011; 11:44 Uhr
DJV und BDZV sprechen sich gegen schnelle Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie aus
Informantenschutz muss berücksichtigt werden

Angesichts des gestern veröffentlichten Evaluierungsberichts der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie und der Mahnung von Cecilia Malmström an Deutschland (vgl. Meldung vom 15. April 2011) haben sich der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) und der Deutsche Journalisten-Verband e.V. (DJV) für eine sorgfältige Umsetzung der Richtlinie ausgesprochen. Erst nach Überarbeitung der Richtlinie könne an eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gedacht werden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass bei einer monatelangen Datenüberwachung von Journalisten der Informantenschutz nicht mehr gewährleistet sei.

 

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[IUM/eg]

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