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Zu den Meldungen:


EU-Kommission will einheitliche Umsetzung sicherstellen
Die Europäische Kommission hat heute Leitlinien zur Umsetzung der neuen AVMD-Richtlinie veröffentlicht. Diese sollen eine europaweit einheitliche Umsetzung des Regelwerks sicherstellen. Zentral sollen die Leitlinien zwei Themenkomplexe ... [mehr]
 
EuGH zu Werkcharakter von Gebrauchsgegenstand
Der EuGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren in Bezug auf ein Faltrad seine Grundsätze zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen dargelegt (C-833/18). In dem zugrunde liegenden Verfahren vor dem Tribunal de l’entreprise ... [mehr]
 
Kreative Werke eher Kultur- als Wirtschaftsgüter
Im Rahmen des Ausschusses für Kultur und Medien trafen sich am 3. Dezember 2014 die Kulturausschüsse der französischen Nationalversammlung und des Bundestages. Die Zusammenarbeit solle vertieft werden, um »gemeinsamen kulturpolitischen ... [mehr]
 
»Kurzfristig keine Alternative zu diesem ausgewogenen System«
Das EU-Parlament hält die Abgabe für Privatkopien für ein sinnvolles System, das es »zu modernisieren und zu harmonisieren gilt«. Kurzfristig gebe es keine Alternative zu diesem »ausgewogenen System«. Auf lange Sicht ... [mehr]
 
Françoise Castex stellt sich deutlich gegen Vitorino-Empfehlungen
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (»JURI«) veranstaltete im September eine öffentliche Anhörung zum Thema »Abgaben für Privatkopien«. Die zuständige Berichterstatterin und stellvertretende ... [mehr]
 
Breiter Zugang zur TV-Berichterstattung über Ereignisse mit erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung
Die Fußballverbände FIFA und UEFA mussten vor dem EuGH eine Niederlage einstecken. Die Verbände sind gegen Großbritannien und Belgien vorgegangen, da beide Länder Listen mit frei übertragbaren Fußballendrundenspielen ... [mehr]
 
»Der Systemwechsel bei der Privatkopievergütung ist katastrophal«
Der Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL), Dr. Tilo Gerlach, hat sich einem Bericht von »Musikmarkt« zufolge kritisch zur aktuellen Situation der Pauschalabgabe für private Vervielfältigungen ... [mehr]
 
Meinungsaustausch über verschiedene Aspekte des Urheberrechts in der EU
Am 29. Mai 2013 beriet der EU-Ministerrat in öffentlicher Debatte über die EU-Strategie zur Modernisierung der Rechte des geistigen Eigentums. Der Pressemitteilung des EU-Ministerrats zufolge standen im Vordergrund der Debatte drei Themen: ... [mehr]
 
Vitorino empfiehlt »intensive Debatte über Alternativmodelle«
EU-Mediator Antonio Vitorino hat ein Jahr lang die unterschiedliche Praxis der Pauschalabgaben für Privatkopien in der EU untersucht, verglichen und mit allen Beteiligten erörtert. Nach Vitorino sollen Pauschalabgaben eine Lücke ... [mehr]
 
EuGH: Weiterverbreitung stellt unter bestimmten Voraussetzungen »öffentliche Wiedergabe« dar
Die Weiterverbreitung einer terrestrischen Fernsehsendung über das Internet ist eine »Wiedergabe« im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG (Informations-Richtlinie) und kann nicht ohne die Erlaubnis des Urhebers des weiterverbreiteten ... [mehr]
 

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