Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
23.01.2012; 11:48 Uhr
Alternativ-Vorschlag für »SOPA«-Gegner: Neuer Gesetzesentwurf »OPEN« vorgelegt Entscheidungen über »SOPA« und »PIPA« auf unbestimmte Zeit verschoben
Medienberichten zufolge zeigen die Proteste gegen die umstrittenen US-Gesetze »SOPA« und »PIPA« (vgl. Meldung vom 17. Januar 2012) Wirkung. Die für morgen geplante Verabschiedung des »Protect IP Act« ... [mehr]
Netzexperten nehmen Stellung
18 Senatoren des US-Senats stellen sich gegen den »Stop Online Piracy Act« (SOPA) und den »Protect IP Act« (PIPA), meldet »Heise Online«. Der Netzprotest gegen die geplanten US-Gesetzesvorhaben (vgl. Meldung vom 17. ... [mehr]
Die englischsprachige »Wikipedia« wird für 24 Stunden abgeschaltet
Wie Medienberichte verkünden, hat »Wikipedia« einen eintägigen Streik gegen die viel diskutierten US-Gesetzesentwürfe »SOPA« und »PIPA« (vgl. Meldungen vom 17. November 2011 und 13. Januar 2012) angekündigt. ... [mehr]
17.11.2011; 17:27 Uhr
Stop Online Piracy Act (SOPA) zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen stößt auf heftigen Widerstand Kritiker: Schlimmere Zensur als in China - Befürworter: Ohne SOPA bricht Urheberrecht zusammen
Der Ende Oktober 2011 in den USA vorgelegte Entwurf eines neuen Anti-Piraterie-Gesetzes, des »Stop Online Piracy Act« (SOPA), stößt auf heftigen Widerstand. Das Gesetz ähnelt dem ebenfalls aktuellen »PROTECT-IP«-Gesetz, ... [mehr]
18.10.2011; 17:09 Uhr
Centrum für Europäische Politik: Kommissionsvorschläge zum Binnenmarkt für geistiges Eigentum überzeugen »Je nach Regelungstiefe könnte der Änderungsbedarf im deutschen Recht erheblich sein«
Das Centrum für Europäische Politik (CEP) bewertet die Vorschläge der EU-Kommission zur Errichtung eines Binnenmarktes für geistiges Eigentum positiv: Die Schaffung eines einheitlichen EU-Schutzrechtes für geistiges Eigentum unter ... [mehr]
971 Fälle, Einnahmen gut einer Millionen Euro über einen Zeitraum von vier Jahren
Das Langgericht Mühlhausen hat zwei wegen gewerbsmäßigen Betrugs, Marken- und Urheberrechtsverletzung sowie Urkundenfälschung angeklagte Händler illegaler Software zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt (Urteil vom 7. Juli ... [mehr]
Keine belastbaren Zahlen über Ausmaß von Verletzungen geistigen Eigentums
Zeitgleich zu der von der EU-Kommission veröffentlichten »Gesamtstrategie für Rechte des geistigen Eigentums« haben unter European Digital Rights (EDRi) zusammengeschlossene Bürgerrechtsorganisationen die IP-Politik der EU stark ... [mehr]
Barnier und Šemeta legen konkrete Vorschläge für verwaiste Werke und Rechtsdurchsetzung durch Zollbehörden vor
Die EU-Kommission hat heute ihre »Gesamtstrategie für Rechte des geistigen Eigentums« vorgelegt. Ziel ist die »Errichtung eines echten Binnenmarktes für geistiges Eigentum« und damit Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit ... [mehr]
Neben regionalen Domains wie ».berlin« sollen Unternehmen sich nach dem Muster »www.produkt.marke« besser präsentieren können
Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat nach Berichten von eco (Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.) bekannt gegeben, dass Bewerbungen für neue Top-Level-Domains ab 30. Mai 2011 eingereicht werden können. ... [mehr]
LG Nürnberg-Fürth verneint Verwechslungsgefahr mit »Thor Steinar«
Die Klage des Herstellers der Modemarke »Thor Steinar« gegen »Storch Heinar« hat das LG Nürnberg-Fürth (überwiegend) abgewiesen (Urteil vom 11. August 2010, Az. 3 O 5617/09). Die Marke der Klägerin, die laut ... [mehr]
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