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Zu den Meldungen:


Berufungsgericht orientiert sich an Supreme Court Grundsatzurteil in der Sache CLS Bank v. Alice Corp.
Klägerin ist die Werbeagentur Ultramercial. Sie wirft den Beklagten, der Videospiele-Seite Hulu LLC und dem Spieleanbieter WildTangent Inc. vor, ihre Patentrechte verletzt zu haben. Ihr amerikanisches Patent Nr. 545 schützt eine »Methode ... [mehr]
 
»Je nach Regelungstiefe könnte der Änderungsbedarf im deutschen Recht erheblich sein«
Das Centrum für Europäische Politik (CEP) bewertet die Vorschläge der EU-Kommission zur Errichtung eines Binnenmarktes für geistiges Eigentum positiv: Die Schaffung eines einheitlichen EU-Schutzrechtes für geistiges Eigentum unter ... [mehr]
 
IP-Reformen sollen insgesamt acht Milliarden Pfund bringen
In ihrer Antwort auf den »Review of Intellectual Property and Growth« des Wissenschaftlers Hargreaves (vgl. Meldung vom 26. Mai 2011) gibt die britische Regierung (seit Mai 2010 David Cameron) einen Kurswechsel in der Internetpolitik bekannt. ... [mehr]
 
Keine belastbaren Zahlen über Ausmaß von Verletzungen geistigen Eigentums
Zeitgleich zu der von der EU-Kommission veröffentlichten »Gesamtstrategie für Rechte des geistigen Eigentums« haben unter European Digital Rights (EDRi) zusammengeschlossene Bürgerrechtsorganisationen die IP-Politik der EU stark ... [mehr]
 
Barnier und Šemeta legen konkrete Vorschläge für verwaiste Werke und Rechtsdurchsetzung durch Zollbehörden vor
Die EU-Kommission hat heute ihre »Gesamtstrategie für Rechte des geistigen Eigentums« vorgelegt. Ziel ist die »Errichtung eines echten Binnenmarktes für geistiges Eigentum« und damit Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit ... [mehr]
 
Europäischer Rat untersucht geplante EU-Richtlinie zu Strafvorschriften beim geistigen Eigentum genuaer
Im Rahmen des G8-Gipfels in Heiligendamm haben sich die Teilnehmer auf Selbstverpflichtungen zur besseren Förderung und Schutz des geistigen Eigentums geeinigt. In ihrer Gipfelerklärung »Wachstum und Verantwortung in der Weltwirtschaft« ... [mehr]
 
Koordinierung von Gegenmaßnahmen und Aufklärung der Verbraucher sollen zum Ziel führen
Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere ... [mehr]
 
US-Studie: Mehrkosten von mindestens 80 Milliarden Dollar
Das US-amerikanische Center for Economic and Policy Research (CEPR) hat in einer im Oktober 2005 veröffentlichten Studie die jährlichen Kosten zum Schutz des geistigen Eigentums untersucht. Danach führen die etablierten Schutzsysteme zu ... [mehr]
 
Software soll lediglich durch Patente geschützt werden
In den USA soll Computersoftware nur noch durch Patente und nicht auch durch das Urheberrecht geschützt werden. Eine entsprechende Klärung verlangt Greg Aharonian, Berater für Copyright- und IP-Fragen und Herausgeber der Website »Internet ... [mehr]
 
05.11.2004; 17:43 Uhr
Nokia verklagt zwei Konkurrenten
Wegen Patent- und Urheberrechtsverletzung
Das Handy myX5-2 des französischen Herstellers Sagem ist angeblich ein Plagiat. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP vom 5.11.2004 hat der finnische Hersteller von Mobiltelefonen Nokia gegen seinen französischen Konkurrenten Klage erhoben. ... [mehr]
 

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