Während der Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der FDP weist auch der Deutsche Kulturrat auf seine Wünsche an die künftige Bundesregierung hin. Gleichzeitig wird der Verlauf der Verhandlungen in dem Dossier »Schwarz-gelbe Kulturpolitik« dokumentiert. Der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, betonte, dass von den insgesamt sieben Punkten der Forderung dem Verband besonders die Auswirkungen der Digitalisierung und die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise »auf den Nägeln brennen«.

Als sog. »Mindestanforderungen zur Kulturpolitik« nennt die Dachorganisation der deutschen Kulturverbände u.a. die Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz, wie sie auch von anderen Verbänden gefordert wird (vgl. Meldung vom 5. Oktober 2009). Weitere Punkte des Katalogs betreffen die rasche Einrichtung eines Nothilfefonds des Bundes für finanziell angeschlagene Kultureinrichtungen und freie Träger der Kulturarbeit sowie die Steigerung des Etats für Kulturförderung im In- und Ausland. Hinsichtlich der fortschreitenden Digitalisierung müsse eine Debatte um deren gesellschaftliche Auswirkungen geführt werden. Vor diesem Hintergrund seien auch Reformen des Urheberrechts und eine Stärkung des Bewusstseins für den Wert geistigen Eigentums notwendig, so die weiteren Themen. Ob die Reformen der Künstlersozialversicherung in der abgelaufenen Legislaturperiode Wirkung gezeigt haben, müsse darüber hinaus nun ebenso geprüft werden, wie die Möglichkeit einer Umsetzung der UNESCO-Konvention »Kulturelle Vielfalt«.

Dokumente:

• Pressemitteilung Deutscher Kulturrat vom 6. Oktober 2009
• Dossier »Schwarz-gelbe Kulturpolitik«

Institutionen:

• Deutscher Kulturrat