Institut für Urheber- und Medienrecht

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Varianten für Lotto-Angebote, Spielvermittler und Onlinegewinnspiele beurteilt
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vier Konzepte von Unternehmen als positiv bewertet, dass diese den gesetzlichen Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gerecht werden. Soweit bestimmte Telemedien nur geschlossenen ... [mehr]
 
Bannereinblendungen begründen Störerhaftung hinsichtlich Wettbewerbsverstoß des Webseiten-Betreibers
Der Telekommunikationsanbieter Arcor haftet wegen seiner Bannerwerbung auf der Website einer illegalen Tauschbörse nach den Grundsätzen der Störerhaftung für die vom Betreiber der Website begangenen Wettbewerbsverstöße. ... [mehr]
 
LG Frankfurt a. M. weist Antrag für einstweilige Verfügung zurück, Antragsteller sieht Jugendschutz in Gefahr
Der Telekommunikationsanbieter Arcor AG & Co. KG muss vorerst nicht seinen Kunden den Zugang zu den Seiten »google.de« und »google.com« sperren. Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) hat am 5.12.2007 einen ... [mehr]
 
BGH: »Personal- oder Reisepassnummer sind keine effektive Barriere für den Zugang Minderjähriger« - KJM sieht sich bestätigt
Die Zugänglichmachung pornographischer Internet-Angebote unter bloßer Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer genügt nicht den jugendschutzrechtlichen Anforderungen; auch das zusätzliche Erfordernis einer Kontobewegung sowie ... [mehr]
 
VG Köln legt dem EuGH Fragen zur Anwendbarkeit nationaler Wettmonopolregelungen vor
Eine ernsthafte Diskussion um die Einführung eines dualen Sportwettenmarkts fordern der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT) und der Arbeitskreis Wetten, ein Zusammenschluss von Bild.T-Online, DSF, EM.TV, der ProSiebenSat.1 ... [mehr]
 
Erstmals positive Bewertung von Konzepten, die im Bereich der Authentifizierung keine zusätzliche Hardware einsetzen
Im Anschluss an die Sitzung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) am 25.11.2003 in Hamburg bewertete der KJM-Vorsitzende Wolf-Dieter Ring die Erfolge bei der Verbesserung des Jugendschutzes im Internet positiv. Wie eine Pressemitteilung der ... [mehr]
 

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