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Zu den Meldungen:


»Weltweit fortschrittlichste Gesetzgebung dieser Art«
Medienberichten zufolge hat das brasilianische Parlament am Dienstag eine Art Grundrechtekatalog für das Internet beschlossen, welcher die Sicherheit und die Bürgerrechte im Netz zum Inhalt hat. Die so genannte »Internet-Verfassung« ... [mehr]
 
Bundestag berät Abschlussbericht und zieht positive Bilanz
Knapp drei Jahre hat sich die »Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft« (»Internet-Enquete«) intensiv mit den zentralen Themen des digitalen Wandels beschäftigt. Das Ergebnis ist neben 12 Zwischenberichten der ... [mehr]
 
Geplanter Abschluss der Beratungen bis zum Ende des Jahres
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wird die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« nach einstimmigem Beschluss des Bundestages bis zum Jahresende verlängert. Der ursprüngliche Zeitplan, ... [mehr]
 
Kultusminister setzen auf andere Mittel gegen Urheberrechtsverstöße
Eine »Spähsoftware«, die auf Schulcomputern nach Raubkopien von Lehrmaterialien suchen soll, wird nicht zum Einsatz kommen, teilte das bayerische Kultusministerium mit. Darauf hätten sich die 16 Bundesländer, vertreten durch ... [mehr]
 
Darunter auch bis heute unveröffentlichte Stücke
Wie »Spiegel Online« berichtet, sollen sich zwei Hacker zu dem gesamten Werk Michael Jacksons Zugang verschafft haben. Der Musikkonzern Sony habe die Michael Jackson Backlist, die insgesamt an die 50.000 Titel und Sounddateien umfassen soll, ... [mehr]
 
Bisherige Praxis verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Der heute veröffentlichten Pressemitteilung des BVerfG zufolge haben die Karlsruher Richter mit Beschluss vom 24. Januar 2012 entschieden (Az.: 1 BvR 1299/05; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass die Regelungen des TKG zur Speicherung ... [mehr]
 
Grundrechtekatalog fürs Internet soll Privatsphäre schützen
Die US-Regierung hat gestern einen Katalog von Grundrechten, die die Privatsphäre von Internetnutzern schützen sollen, angekündigt. Der Rechtekatalog soll den Nutzern mehr Kontrolle über die eigene Datensammlung durch Dritte ermöglichen, ... [mehr]
 
Meinungen zur Zukunft der umstrittenen Scansoftware
In der Kultusministerkonferenz (KMK) am 13. Dezember 2011 waren sich die Teilnehmer im Gespräch über den Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG einig, dass die als »Schultrojaner« ... [mehr]
 
Grundsätzlich freie private und gewerbliche Nutzung vorgesehen
Im Rahmen ihrer »Open Data Strategy« hat die EU-Kommission vor kurzem erläutert, warum ihr das Anliegen einer frei zugänglichen Datenbank öffentlicher Daten wichtig ist. Die Kommission erhofft sich eine Wertschöpfung für ... [mehr]
 
Uneinigkeit auch beim Thema digitale Wirtschafts- und Arbeitswelt
In der gestrigen 14. Sitzung verabschiedete die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und hat damit nach den Handlungsempfehlungen zur Medienkompetenz, zum Urheberrecht und ... [mehr]
 

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