Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
Klarere Übergangsregelung bei den Frequenzzuteilungen vom alten zum neuen Recht gefordert
Der Verband privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) begrüßt die Verlängerung der UKW-Sendelizenzen im neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) im Grundsatz, wünscht sich aber eine »klarere Übergangsregelung bei den Frequenzzuteilungen ... [mehr]
Intendant kündigt Berufung an - Programmauftrag sehe bundesweiten Empfang vor
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes (VG Saarlouis) hat die Klage des Deutschlandradios gegen die Zuordnung von UKW-Frequenzen an private Radioveranstalter mit Urteil vom 18. Oktober 2010 abgewiesen (Az: 11 K 915/08). Der Saarländische Rundfunk ... [mehr]
22.01.2010; 14:20 Uhr
Antragsfrist für Zulassung zur Versteigerung der »Digitalen Dividende« abgelaufen Frequenzversteigerung soll im zweiten Quartal 2010 starten
Am Donnerstag, 20. Januar 2010, endete die Frist zur Zulassung zur geplanten Frequenzversteigerung der Bundesnetzagentur (vgl. Meldung vom 12. Oktober 2009). Wie die Behörde mitteilte, seien bis dahin sechs Anträge von Unternehmen eingegangen, ... [mehr]
28.10.2009; 16:37 Uhr
EU-Kommissarin Reding fordert Mitgliedsstaaten zur Abschaltung des analogen Fernsehens bis 2012 auf Teilband des analogen terrestrischen Fernsehens soll zeitnah für mobile Datendienste genutzt werden
Die für den Telekommunikationsbereich zuständige EU-Kommissarin, Viviane Reding, hat die Mitgliedsstaaten zu einem raschen Übergang zum digitalen Fernsehen aufgefordert. Bis zum Jahresbeginn 2012 solle die analoge terrestrische Verbreitung ... [mehr]
EU-Kommissarin Reding hat Zweifel an der Zulässigkeit der geplanten Frequenzauktion
Vor der geplanten Versteigerung von Funkfrequenzen, die durch die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks frei geworden sind, wird die Bundesnetzagentur mit Bedenken der EU-Kommission konfrontiert. Wie die für den Telekommunikationsbereich zuständige ... [mehr]
MABB-Direktor weist auf Refinanzierung der Kosten hin / O2 fordert Chancengleichheit
Die für Frühjahr 2010 geplante Versteigerung der Frequenzen, die im Zuge der Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks freigeworden sind, durch die Bundesnetzagentur wird auf verschiedenen Seiten intensiv diskutiert. So wies der Direktor ... [mehr]
02.09.2009; 16:32 Uhr
Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum Rechtsschutz bei der Vergabe von Funkfrequenzen Zwischenentscheidung der Bundesnetzagentur über Durchführung eines Versteigerungsverfahrens ist angreifbar
Bereits die Entscheidung der Bundesnetzagentur, freie Funkfrequenzen im Wege eines Versteigerungsverfahrens unter festgelegten Bedingungen zu vergeben, ist für sich genommen anfechtbar, wie das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 1. September ... [mehr]
Vodafone stellt für Internet über »LTE« Geschwindigkeiten von bis zu 5 MBit/s in der ersten Ausbaustufe in Aussicht
Mit seiner Zustimmung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung hat der Bundesrat den Weg für einen schnellen Ausbau breitbandiger Internetanschlüsse in ländlichen Regionen geebnet. Durch die Anpassung der Verordnung ... [mehr]
Versuch unter Alltagsbedingungen ab Mai 2009 in zwei Gemeinden in Baden-Württemberg
Die Landesanstalt für Kommunikation in Baden-Württemberg (LFK) hat sich mit dem Telekommunikationsanbieter Vodafone auf den Start eines Versuchsprojekts für mobiles Breitband-Internet über Rundfunkfrequenzen geeinigt. Über die ... [mehr]
Erlöse aus der Frequenzvergabe für Breitbandkommunikation sollen in Digitalisierungsfonds fließen
In der Diskussion um die Nutzung freier Frequenzen des terrestrischen Rundfunks, der so genannten »digitalen Dividende«, hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) einen seiner Ansicht nach ... [mehr]
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