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Zu den Meldungen:


GEMA kann Rechte nur nach Bewilligung der Urheber im Einzelfall vergeben
Der BGH hat in der Entscheidung »Klingeltöne für Mobiltelefone II« das zweistufige Lizenzierungsmodell für die Auswertung von Klingeltönen bestätigt (Urteil vom 11. März 2010, Az. I ZR 18/08, Veröffentlichung ... [mehr]
 
Weiterleitung des Anrufsignals stellt keine öffentliche Wiedergabe des Klingeltons dar
Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft American Society of Composers, Authors and Publishers (ASCAP) hat keinen Anspruch auf zusätzliche Lizenzzahlung für die öffentliche Aufführung von Mobilfunk-Klingeltönen gegen den Telekommunikationsanbieter. ... [mehr]
 
Urteilsgründe im Fall »Klingeltöne für Mobiltelefone« veröffentlicht
Bereits die bloße Verwendung eines Musikstücks als Klingelton für Mobiltelefone kann eine Beeinträchtigung des Werkes im Sinne von § 14 UrhG darstellen. Auf eine Bearbeitung oder Umgestaltung kommt daher nicht mehr an. Das geht ... [mehr]
 
Neuere Berechtigungsverträge ab 2002 umfassen auch die Rechte für Handy-Ruftöne
Die Nutzung eines Musikwerkes als Handy-Klingelton ist im Normalfall von der Lizenz der GEMA gedeckt. Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 18. Dezember 2008 (Az.: I ZR 23/06, Veröffentlichung in der ZUM folgt) festgestellt hat, umfasst ... [mehr]
 
GEMA und BITKOM treffen Interimslösung bis 30.6.2008
Zu einer vorläufigen Einigung ist es bei den Verträgen für Ruftonmelodienutzungen sowie für den Download und das Streaming von Musikwerken gekommen. Wie die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte ... [mehr]
 
Keine Einigung bei Fragen der Abrechnung und des Tarifs erzielt
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat die mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) im Januar 2007 geschlossenen Verträge ... [mehr]
 
Lizenzsatz für GEMA-Repertoire soll 10,45 Prozent vom Endverkaufspreis betragen
Als Vergütung von Ruftonmelodien aus dem GEMA-Repertoire sollen zukünftig 10,45 Prozent vom tatsächlichen Endverkaufspreis gezahlt werden, die sich für Mitlieder im BITKOM nochmals um 20 Prozent reduzieren soll. So lautet ein entsprechender ... [mehr]
 
Maßstab der Unlauterkeit bei Minderjährigen ein anderer als bei Erwachsenen
Die Werbung in Jugendzeitschriften für den Download von Handy-Klingeltönen über kostenpflichtige 0190-Nummern unter Hinweis nur auf die Kosten pro Minute, nicht aber auf die Dauer des Herunterladens ist wettbewerbswidrig. Dies entschied ... [mehr]
 
Neuregelung zur Urheberrechtsabgabe kommt »Enteignung der Autoren« gleich
Anlässlich der Präsentation ihrer Jahresbilanz weist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) auf eine mangelhafte Beteiligung der Musikautoren an den durch die Digitalisierung ... [mehr]
 
Klage wegen Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Verwendung seiner Songs für Handyklingeltöne
Der Rapper Eminem geht in den USA gegen fünf Unternehmen vor, die seine Songs als Handyklingeltöne vertreiben. US-Medienberichten vom 5.10.2005 zufolge haben die Musikverlage des Rappers, Eight Mile Style und Martin Affiliated vor dem Bezirksgericht ... [mehr]
 

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