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14.11.2005; 12:24 Uhr
Medienfonds weiter im Visier des Bundesfinanzministers
Steuersparende Verrechnungsmöglichkeit bei Medienfonds soll rückwirkend abgeschafft werden

Der designierte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters vom 12.11.2005 zufolge die derzeit steuerrechtlich zulässige Verrechnung von Einnahmen aus anderen Quellen mit Verlusten aus Medienfonds rückwirkend abschaffen. Dies soll zwar erst in der ersten Sitzung des neuen Bundeskabinetts beschlossen werden, als Stichtag gelte jedoch der 11.11.2005. Dem stünden nach Auskunft Steinbrücks nicht Bestandschutzaspekte entgegen. Der Fiskus erhofft sich von der Gesetzesänderung Mehreinnahmen von rund 550 Millionen Euro für das kommende Jahr.

Der 11.11.2005 war ursprünglich vom geschäftsführenden Bundesfinanzminister Hans Eichel als Frist im so genannten Umlaufverfahren gesetzt worden, um einen inhaltsgleichen Gesetzentwurf durch das Kabinett zu verabschieden, was jedoch am Einspruch von Bundesumweltminister Trittin gescheitert war.

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