Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
07.05.2012; 14:16 Uhr
EGMR soll deutsche Rechtsprechung zur werblichen Nutzung des Namens von Prominenten prüfen Streit um die »zerknitterte Zigarrettenschachtel« geht weiter
Nachdem die deutschen Gerichte den Klägern Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover keine Entschädigung für die Verwendung ihrer Namen in der Werbung der Zigarettenmarke »Lucky Strike« zugesprochen haben, ziehen ... [mehr]
»Journalisten lassen sich nicht vorschreiben, über welche Themen sie wie berichten«
Wie »Welt Online« gestern berichtete, alarmierte ein Hass-Video gegen zwei Journalisten von »Tagesspiegel« und »Frankfurter Rundschau« die Sicherheitsbehörden. In dem zeitweise auf »YouTube« veröffentlichten ... [mehr]
01.03.2012; 10:58 Uhr
BVerfG: Zivilgerichtliche Untersagung der Berichterstattung über Ochsenknecht-Söhne verfassungswidrig Kein grundsätzlicher Vorrang des Persönlichkeitsrechts bei Berichterstattung über jugendliche Prominente
Mit Beschluss vom 25. Januar 2012 hat das BVerfG zugunsten der Medien entschieden, dass die von den Fachgerichten im Hinblick auf Berichterstattungen über jugendliche Prominente angenommene Regelvermutung des grundsätzlichen Vorrangs des allgemeinen ... [mehr]
31.01.2012; 14:56 Uhr
BGH: Auf Außenwirkung angelegtes berufliches und politisches Wirken eines Individuums unterliegt der Sozialsphäre Zulässigkeitsgrenze der Berichterstattung erst bei Stigmatisierung und Prangerwirkung
Mit heute veröffentlichtem Urteil vom 20. Dezember 2011 (Az.: VI ZR 262/10) hat der BGH entschieden (Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass eine Berichterstattung in einem Online-Artikel, die u.a. Äußerungen über ... [mehr]
»Tweets still must flow«
Der Onlinedienst »Twitter« kündigte gestern in seinem Blog an, künftig einzelne Nachrichten seiner Nutzer in Ländern, in denen die Inhalte gegen die nationalen Gesetze verstoßen, nicht mehr zu veröffentlichen. In ... [mehr]
17.01.2012; 12:31 Uhr
EGMR entscheidet über Verurteilung zur Geldentschädigung wegen Bekanntgabe der Identität eines Verbrechensopfers in Berichterstattung Keine Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt mit seinen heutigen Urteilen (Appl. no. 33497/07 und Appl. no. 3401/07) die Entscheidungen österreichischer Gerichte, welche die »Kronen Zeitung« und den »Kurier« ... [mehr]
22.12.2011; 16:57 Uhr
BVerfG entscheidet zur Wortberichterstattung über Prinzessin Caroline von Hannover in einem Landschaftsbericht Zivilgerichtliche Untersagung der Textveröffentlichung verfassungswidrig
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss vom 8. Dezember 2011 hat das BVerfG der Verfassungsbeschwerde der Verlegerin der Zeitschrift »BUNTE« stattgegeben, die sich durch die zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung in ... [mehr]
20.12.2011; 13:30 Uhr
US-Bundesgericht entscheidet über Grenzen der freien Meinungsäußerung bei Twitter Bedrohliche Tweets von Meinungsfreiheit gedeckt - Kein Verstoß gegen Anti-Stalking-Gesetz
Das US-Bundesgericht Maryland hat vergangene Woche entschieden, dass seelisch belastende, über Dienste wie »Twitter« verbreitete Äußerungen gegen eine Person des öffentlichen Lebens nicht nach dem Anti-Stalking-Gesetz ... [mehr]
Vorabinformation vor Veröffentlichung privater Themen führt zu einem »chilling effect« für Pressefreiheit
Am Dienstag entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einstimmig über die Klage des ehemaligen Féderation Internationale de l'Automobile (FIA)-Chefs Max Mosley (Urteil vom 10. Mai 2011 in Sachen »Mosley ... [mehr]
Tasche darf als Symbol der Wohlstandsgesellschaft in politischem Gemälde »Darfurnica« abgebildet werden
Das Bezirksgericht Den Haag hat jüngst über die Rechtmäßigkeit der ungenehmigten Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche in einem Kunstwerk entschieden (Urteil vom 4. Mai 2011, 389526 / KG ZA 11-294). Danach muss das ... [mehr]
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