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17.09.2012; 09:25 Uhr
Erste Raubkopiererverurteilung nach dem »Three-Strikes«-Gesetz in Frankreich
Verurteilter muss 150 Euro Strafe zahlen

Wie »ZDNet« berichtet, wurde in Frankreich der erste Raubkopierer nach dem so genannten »Three-Strikes«-Gesetz verurteilt, mit dem auch die umstrittene Behörde zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen »Hadopi« eingeführt wurde. Alain Prevost muss nun 150 Euro bezahlen, da trotz mehrfacher Warnhinweise über seine Internetverbindung illegal Songs der Sängerin Rihanna heruntergeladen wurden. Die Downloads wurden zwar von seiner Frau vorgenommen. Dennoch ist Prevost als Anschlussinhaber verantwortlich, da er seine Internetverbindung nicht ausreichend abgesichert habe.

Das vor rund zwei Jahren in Kraft getretene Antipiraterie-Gesetz sieht eine zweifache Abmahnung innerhalb von sechs Monaten vor. Wird seine IP-Adresse ein drittes Mal erfasst, so wird über die Einleitung eines vereinfachten Gerichtsverfahrens entschieden. Hierbei können verschiedene Sanktionen ausgesprochen werden, wie die Verhängung von Internet-Sperren und Geldstrafen von bis zu 1500,- Euro möglich.

Seit Ende August denkt die eigens für die Durchsetzung des »Three-Strikes«-Gesetzes gegründete französische Behörde »Hadopi« über eine Abkehr vom bisherigen Drei-Stufen-System nach. Seit dem Regierungswechsel steht  Behörde zunehmend unter Druck. Das Kultusministerium wirft ihr zu hohe Kosten und zu geringe Effektivität vor (vgl. die Meldung vom 28. August 2012).

Einer von »Hadopi« im April dieses Jahres veröffentlichten Studio zufolge, soll die Nutzung von P2P-Netzwerken in Frankreich im Jahr 2011 je nach Messmethode zwischen 17 und 66 Prozent zurückgegangen sein. 95 Prozent der Nutzer, die zwischen Oktober 2010 und Dezember 2011 eine erste Mahnung erhalten haben, seien danach nicht mehr auffällig geworden. Bei der dritten und letzten Mahnung vor der nach dem »Three-Strikes«-Modell vorgesehenen möglichen Beantragung einer Internetsperre liege die Quote sogar bei 98 Prozent (vgl. die Meldung vom 2. April 2012).

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[IUM/kr]

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