Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Inkrafttreten der Novellierung des Urheberrechts noch 2007 möglich - Ausschüsse empfehlen Entschließung zu § 53 Abs. 3 Nr. 1 UrhG
Der Bundesrat wird mit großer Wahrscheinlichkeit keinen Einspruch gegen das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, den so genannten »Zweiten Korb«, einlegen. In ihren Beratungen vom 10.9.2007 haben ... [mehr]
GEMA wirft BITKOM Verweigerungshaltung vor
In der Diskussion um die von der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgeschlagene
Urheberrechtsabgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte wirft die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische ... [mehr]
Einigungsvorschlag sieht 15 EUR Abgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte vor
Die Herstellerindustrie von Personal Computern (PCs) sieht sich zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe ausgesetzt. Hintergrund hierfür ist ein Einigungsvorschlag der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ... [mehr]
Keine Änderungen gegenüber Empfehlungen des Rechtsausschusses
Der Deutsche Bundestag hat am 5.7.2007 den »Zweiten Korb« zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Dabei folgte das Plenum den Beschlussempfehlungen des Rechtsausschusses (siehe hierzu Meldung vom 4.7.2007). Letzterer hatte ... [mehr]
Entschließungsantrag enthält Prüfungsaufträge für »Dritten Korb«
Mit den Stimmen der Koalition und der FDP hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein »Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«, den so genannten ... [mehr]
14.11.2003; 17:54 Uhr
Deutsche Hardwareindustrie lehnt Klage der VG Wort gegen Fujitsu Siemens wegen Urheberrechtsabgaben auf PCs ab BITKOM: Abgabe auf PCs in keiner Weise gerechtfertigt - Computer haben mit Fotokopierern nichts zu tun
In einer Pressemitteilung vom 14.11.2003 bezieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) Stellung zu der bei dem Landgericht München eingereichten Klage der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) ... [mehr]
06.11.2003; 16:01 Uhr
DMMV kritisiert Beschwerde von BITKOM bei der EU-Kommission wegen pauschaler Urheberrechtsabgaben Deutsche Hardwareindustrie soll zunächst technische Voraussetzungen für Individuallizenzierungen schaffen
Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) übt in einer verbandseigenen Pressemitteilung vom 5.11.2003 Kritik an der Beschwerde des IT-Verbandes BITKOM bei der EU-Kommission gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben. ... [mehr]
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