Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
»Ein Menschenrecht auf Torrentdateien«
Weil der Oberste Gerichtshof Schwedens seine Berufung nicht annimmt, sieht sich einer der Gründer der Filesharing-Seite »The Pirate Bay«, Fredrik Neij, in seinem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 10 EMRK) verletzt und ... [mehr]
23.04.2012; 14:46 Uhr
Höchstes australisches Gericht: Keine Providerhaftung im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen Hollywood-Studios unterliegen endgültig im Rechtsstreit gegen iiNet
Internet Service Provider (ISPs) können nicht dazu verpflichtet werden, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden. So entschied - wie bereits die Vorinstanzen (vgl. Meldung vom 4. Februar 2010) ... [mehr]
12.04.2010; 12:27 Uhr
OpenACTA-Erklärung von Wellington: Beschränkung auf Bekämpfung von Produktpiraterie Petition im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde in Neuseeland
Im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) wurde im Austragungsort Wellington, Neuseeland, eine Petition zur Beschränkung des Abkommens auf die Bekämpfung von Produktpiraterie unterzeichnet. ... [mehr]
Börsenverein des Deutschen Buchhandels: »Deutschland verschläft den Anschluss«
Am 7. April 2010 ist in England die »Digital Economy Bill« verabschiedet worden, mit dem im Rahmen eines Stufenmodells (»Three Strikes-Modell« bzw. »graduated response«) Provider zur Sperrung des Internetzugangs ihrer ... [mehr]
05.02.2010; 16:40 Uhr
AG Frankfurt/Main weist außergerichtliche Anwaltskosten in Filesharing-Prozess ab Klägerin hatte nichts zur Höhe des zwischen ihr und ihrem Anwalt vereinbarten Pauschalhonorars für außergerichtliche Tätigkeit vorgetragen
In einem Filesharing-Prozess hatte das AG Frankfurt/Main neben einer Schadensersatzforderung über außergerichtliche Abmahnkosten zu entscheiden (Urteil vom 29. Januar 2010, Az. 31 C 1078/09-78). Die Besonderheit des Falles: Die Klägerin ... [mehr]
Verschaffung des Internetzugangs begründet keine Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen
Am heutigen Tag endete der im November 2008 begonnene Filesharing-Prozess von 34 Hollywood-Filmstudios gegen den australischen Internet Service Provider (ISP) iiNet vor dem Federal Court of Australia, wie »heise online« berichtet. Richter ... [mehr]
Italienische Justiz auch zuständig, wenn Server im Ausland liegt
Der Corte Suprema di Cassazione, das oberste Gericht für Zivil- und Strafsachen in Italien, hat entschieden, dass Rechteinhaber von Providern die Sperrung einer Seite wie Pirate Bay verlangen können, so eine Meldung der IFPI. Der Torrent Tracker ... [mehr]
Vorwurf der Beihilfe durch technische Grundlagen zum Tausch von Raubkopien wird aufrecht erhalten
Am zweiten Prozesstag im Strafverfahren gegen die Betreiber des Bit-Torrent-Trackers »The Pirate Bay« (vgl. Meldung vom 16. Februar 2009) hat die Anklage einen Teil der Vorwürfe fallen gelassen. Wie »Spiegel Online« berichtet, ... [mehr]
Vorwurf: Beihilfe zu Urheberrechtsverstößen - Urteil für den 4. März 2009 erwartet
Die vier Gründer des sog. Bit-Torrent-Trackers »The Pirate Bay«, Fredrik Neij, Gottfrid Svartholm Warg, Peter Sunde Kolmisoppi und Carl Lundström, müssen sich ab dem 16. Februar 2009 vor einem schwedischen Strafgericht verantworten. ... [mehr]
02.02.2009; 18:40 Uhr
Irland: Internetprovider einigt sich mit Major-Labels auf Modell der »abgestuften Antwort« Bundesverband der Musikindustrie begrüßt Einführung und fordert ähnliches Modell für Deutschland
Der größte Internetprovider Irlands, Eircom, hat sich mit den vier größten Plattenfirmen der Welt, EMI, Sony, Universal und Warner, auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Internetpiraterie nach der sog. »Three-Strikes-Policy« ... [mehr]
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