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Zu den Meldungen:


Gegner des Gipfels kritisieren »Lobbynomics« und pochen auf Wahrung der Meinungsfreiheit
Der französische Präsident Nikolas Sarkozy hat zum »eG8«-Gipfel geladen, weil er das Internet stärker staatlich reglementieren will. Mit Blick auf Kritiker, die in Netzregeln eine Freiheitsberaubung sehen, argumentiert Sarkozy ... [mehr]
 
EU-Kommission beauftragt Studie zur praktischen Anwendung der Grundsätze des offenen Internets
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in einem Beitrag für die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« zu den grundsätzlichen Anforderungen an eine internationale »Charta für das Internet« ... [mehr]
 
Gewerkschaft nun gegen digitale Warnschilder
Die Gewerkschaft ver.di ist von ihrem Positionspapier zum Urheberrecht in einigen Positionen abgekehrt. Der Bundesvorstand hatte sich vergangenen November für die Einführung von Warnschildern im Netz ausgesprochen. Dahinter steckte die ... [mehr]
 
19.04.2011; 13:17 Uhr
Bundesrat kritisiert TKG-Entwurf
Belange der Länder in rundfunkbezogenen Regelungen nicht ausreichend berücksichtigt
Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum TKG-Entwurf der Bundesregierung Kritik an der vorgesehen Kompetenzverteilung geübt. Nach Ansicht der Ländervertretung werden »die rundfunkbezogenen Regelungen des Entwurfs der verfassungsrechtlichen ... [mehr]
 
Öffnung der Märkte für europäische und amerikanische Firmen - mehr IKT für Verbraucher
Die EU und USA haben sich auf zehn Grundsätze für den Handel im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste (IKT-Dienste) geeinigt. Die Handelsprinzipien sollen weltweit gelten und auf dem gesamten Globus zu einer Öffnung der Märkte ... [mehr]
 
Grundsatz: Keine inhaltliche Priorisierung in offenen Netzen
Vergangene Woche hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ein Thesenpapier zur Netzneutralität vorgelegt. Die ZAK differenziert darin grundsätzlich zwischen offenen und geschlossenen Bereichen. Während ... [mehr]
 
Verbot der Sperrung und Diskriminierung von legalen Inhalten - bezahlte Priorisierung als Fall der Diskriminierung
Die US-amerikanische Telekommunikationsaufsicht, Federal Communications Commission (FCC), hat am Dienstag eine Order zur Netzneutralität erlassen. Die Behörde sei, wie es in der Begründung heißt, zu dem Schluss gekommen, dass Internet ... [mehr]
 
WIPO soll internationales Repertoire aufbauen und verwalten - »Universelle Quelle der Wahrheit« für das Musikgeschäft
Teilnehmer des WIPO-Urheberrechtssymposions »Facilitating Access to Culture in the Digital Age - WIPO Global Meeting on Emerging Copyright Licensing Modalities« haben sich für eine globale Musikdatenbank ausgesprochen. Diese solle von ... [mehr]
 
Süddeutsche Zeitung: Vorrangig müssen angemessene Vergütungsmodelle für digitale Verwertung gefunden werden
In der »Süddeutschen Zeitung« ist Kritik am Positionspapier des ver.di-Bundesvorstandes zum Urheberrecht geäußert worden. Die Forderung der Gewerkschaft, mit digitalen Warnschildern auf illegale Internetangebote hinzuweisen ... [mehr]
 
Grundsatz: Aufklärung und Transparenz statt Sanktionen
Der Bundesvorstand von ver.di hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Das mit »Internet und Digitalisierung - Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts« betitelte Positionspapier soll nach Angaben von ver.di ... [mehr]
 

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