mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


Abgabe soll in Zukunft geräteunabhängig sein
Die SPD-Medienkommission hat am 11. März 2010 ein Papier zur Neuordnung der Rundfunkfinanzierung vorgestellt, in dem sie eine »behutsame Abkehr von der Geräteabhängigkeit« der Rundfunkgebühren vorschlägt. Eine Neuregelung ... [mehr]
 
Ausschließlich beruflich genutzter Computer ist gebührenpflichtig
Mit seinem Urteil vom 19. Mai 2009 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach (ZUM 2008, 1000) zur Rundfunkgebührenpflicht von ausschließlich beruflich genutzten internetfähigen Computern ... [mehr]
 
VG Wiesbaden: Es besteht keine tragfähige Rechtsgrundlage für die Gebührenerhebung
Nachdem das Münsteraner Verwaltungsgericht im September 2008 entschieden hatte, dass bei einem Computer mit Internetanschluss nicht grundsätzlich von einem »Bereithalten zum Rundfunkempfang« ausgegangen werden könne (vgl. Meldung ... [mehr]
 
Tatsächliche Nutzung maßgebend
Anders als bei herkömmlichen Rundfunkgeräten ist bei sog. »neuartigen« Empfangsgeräten, wie insbesondere Computern mit Internet-Anschluss, nicht pauschal davon auszugehen, dass sie zum Empfang von Rundfunkangeboten bereit gehalten ... [mehr]
 
KEF-Bericht zu Rundfunkgebühren steht weiter in der Diskussion
Der Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die monatlichen Rundfunkgebühren ab 2009 um 95 Cent zu erhöhen, sorgt weiter für Diskussionen. Auch wenn nach Ansicht des medienpolitischen Sprechers ... [mehr]
 
ZDF insgesamt zufrieden, ARD sieht sich benachteiligt, VPRT fordert »Einstieg in den Ausstieg aus der Werbung«
Wie erwartet hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit ihrem 16. Bericht am 21.1.2008 vorgeschlagen, die Rundfunkgebühr um 95 Cent auf nunmehr 17,98 EUR monatlich anzuheben. Dabei entfallen von der Gebührenerhöhung ... [mehr]
 
Vorschlag der KEF stößt bei Beck auf Wohlwollen
Um 95 Cent soll die Rundfunkgebühr für die Gebührenperiode 2009 bis 2012 steigen und dann 17,98 EUR monatlich betragen. Dies sieht dem »Tagesspiegel« vom 20.1.2008 zufolge der 16. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs ... [mehr]
 
ZDF verwahrt sich bei Online-Kosten gegen Vorwurf des Wortbruchs
Nach der ARD haben sich nun auch die Gremien des ZDF auf ein Verfahren zur Durchführung des so genannten »Drei-Stufen-Tests« geeinigt. Zukünftig obliegt es dem ZDF-Fernsehrat, darüber zu entscheiden, ob ein neues Digital- oder ... [mehr]
 
ARD, ZDF und Deutschlandradio sehen Selbstverpflichtungserklärungen eingehalten
Nach Ansicht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Selbstverpflichtungserklärungen nicht eingehalten, mit denen sie ... [mehr]
 
Rundfunkanstalten nehmen noch Stellung, endgültiger Vorschlag liegt Januar 2008 vor
Auf 93 Cent beziffert die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) den Finanzbedarf von ARD, ZDF und Deutschlandradio für den Zeitraum von 2009 bis 2012 in ihrem Berichtsentwurf. Laut »Digitalfernsehen.de« ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.