In dem Rechtsstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von »Java« in »Android« sehen die Geschworenen Onlinemeldungen zufolge eine Urheberrechtsverletzung durch Google als erwiesen an und entschieden zum Abschluss des ersten Teils der Verhandlung, der urheberrechtliche Fragen behandelte, in den meisten Punkten zugunsten Oracles. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« Programmierschnittstellen (»API«) aus dem »Java«-Programm von Oracle übernommen haben (vgl. Meldung 23. Februar 2011). Bei einer »API« handelt es sich um den Teil eines Programms, der dessen Verbindung mit anderen Programmen ermöglicht.

Die Jury konnte sich jedoch nicht darüber einigen, ob das Verhalten von Google durch die in § 107 des US-amerikanischen Copyright Act (17 U.S.C.) geregelten »Fair Use«-Klausel gedeckt ist oder nicht. In diesem Punkt befinde sie sich in einer Pattsituation, erklärten die Geschworenen bereits am vergangenen Freitag. Die Entscheidung, ob die »APIs«, mit denen Entwickler »Java« an ihre Bedürfnisse anpassen, genauso kopiert werden dürfe wie »Java« selbst oder ob sie gar nicht schützbar seien, weil das amerikanische Urheberrecht nur die grundsätzliche Idee schützt, nicht aber den konkreten Prozess, mit dem diese umgesetzt wird, habe sich der Richter in dem Verfahren vorbehalten, berichtet »Zeit Online«. Insofern sehen sich derzeit beide Seiten als Gewinner. Google habe angesichts der unklaren Situation den Antrag gestellt, den Prozess für gescheitert zu erklären. Beobachter gehen davon aus, dass Oracle auf der Grundlage dieses Juryspruches kaum Chancen habe, den angesterbten Schadensersatz in dreistelliger Millionenhöhe durchzusetzen. 

Der Prozess geht nun in die zweite von insgesamt drei Runden. Neben der Urheberrechtsverletzung wirft Oracle Google auch zwei Patentverletzungen vor. Erst in der dritten Phase wird über eventuelle Schadensersatzzahlungen verhandelt. 

Dokumente:

• Artikel in Zeit Online vom 8. Mai 2012
• Meldung bei ZDNet vom 8. Mai 2012
• Artikel bei Spiegel Online vom 8. Mai 2012