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24.11.2009; 17:04 Uhr
Familienministerin von der Leyen fordert Diskussion um Netzpolitik
Stellungnahme nach Kontroverse über Internetsperren

Anlässlich einer Diskussion im Vorfeld der Computermesse »CeBIT 2010« hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen Stellung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet genommen. Dabei betonte die Ministerin, dass die Debatte um ihre Forderung nach Sperrmaßnahmen für Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten die Tragweite aktueller Probleme offenbart habe. Ihrer Ansicht nach sei eine »breite Diskussion um die Netzpolitik« notwendig, um freien Internetzugang für Erwachsene einerseits und Sicherheit und Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz andererseits zu gewährleisten. Dabei wies von der Leyen auf das Prinzip der freiwilligen Selbstkontrolle hin, das Regelungen die notwendige Akzeptanz verleihen könne.

Die Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet stehe weiterhin im Vordergrund, wenngleich die neue Bundesregierung von dem ursprünglichen Ziel der Sperrung abgerückt sei und nun vornehmlich eine Löschung der Inhalte erreichen wolle. In Abgrenzung zu dieser Thematik wies die Ministerin auch auf »Cybermobbing« und ähnliche Probleme hin, von denen überwiegend die Gruppe der 14- bis 17jährigen Jugendlichen betroffen sei.

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[IUM/bs]

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