Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Vergütungsanspruch für 2002-2005 bestätigt
Mit Urteil vom 4. März 2010 hat das OLG München (Az. 6 WG 6/08) die Urheberrechtsabgabe für PCs, die in dem Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 31. Dezember 2005 in Verkehr gebracht worden sind, und damit einen entsprechenden Zahlungsanspruch ... [mehr]
BCH: digitale Schutzmechanismen können Urheberrechtsabgabe überflüssig machen
Zu der einstweiligen Verfügung des OLG München vom 19. Februar 2010 (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) haben die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und der Zentralverband ... [mehr]
Zitco beantragte Unterlassung der Erstellung und Veröffentlichung neuer PC-Tarife im Bundesanzeiger
Das OLG München hat am 19. Februar 2010 (Az. 6 WG 6/10) einem Antrag des Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie (Zitco) auf einstweilige Verfügung gegen die Aufstellung von PC-Abgabetarifen seitens der Zentralstelle für ... [mehr]
Bundesverband Computerhersteller und Zentralstelle für private Überspielungsrechte einigen sich
Der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben sich auf eine Urheberrechts-Abgabe für PCs geeinigt. Der Vergleich sieht für Computer mit eingebautem Brenner eine ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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