mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
18.09.2012; 22:41 Uhr
Verbände der Rechteinhaber erteilen Justizministerin eine Absage
Interessenverbände nehmen an Zukunftsforum Urheberrecht im Bundesjustizministerium nicht teil

Einer gemeinsamen Pressemitteilung zufolge haben Interessenverbände der Kultur- und Kreativwirtschaft die Einladung der Justizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zum im Bundesjustizministerium (BMJ) veranstalteten heutigen Zukunftsforum Urheberrecht abgelehnt. An einer Diskussion über seriöse und ernstgemeinte Lösungsvorschläge werde man sich gerne beteiligen, für Alibiveranstaltungen stünde man dagegen nicht zur Verfügung. Es handele sich um eine Alibiveranstaltung, da über die Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter bereits seit 2001 intensiv im Rahmen zahlreicher Kongresse, runder Tische und Dialogrunden diskutiert werde. Eine weitere Diskussionsrunde werde keine neuen Erkenntnisse bringen. Die Panelteilnehmer hätten in der Vergangenheit bereits mehrfach ihre Ansichten und Vorschläge ausgetauscht. Eigene Vorschläge des BMJ seien ebenfalls nicht zu erwarten. 

Explizit wird die Justizministerin in der Pressemitteilung aufgefordert,»..... sich endlich selbst den mit der Digitalisierung einhergehenden komplexen Fragen zum Urheberrecht zu stellen, statt immer neue Diskussionsrunden mit denselben Akteuren aufzusetzen, und ein robustes Gesamtkonzept vorzulegen, das den Schutz des Urhebers und seiner Werke sowie den Schutz von Persönlichkeitsrechten ebenso zu lösen versucht wie Nutzungsfragen im Internet und die eher unpopuläre Problematik der Rechtsdurchsetzung.«

Unterzeichner der Pressemitteilung sind der Bundesverband der Musikindustrie (BVMI), der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), der Verband unabhängiger Musikunternehmen (VUT) und die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO).  

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/kr]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 4742:

http://www.urheberrecht.org/news/4742/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.“

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.