Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Keine stärkeren Nutzerrechte, Abmahnung aber erst nach Warnhinweis und bei wiederholtem Verstoß
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat Ende vergangener Woche ein »Zwölf-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter« vorgelegt. Die Anmerkungen und Vorschläge konzentrieren sich auf das Urheberrecht. ... [mehr]
Tim Renner unterbreitet weiteren Vorschlag zur Kulturflatrate
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am vergangenen Wochenende einen netzpolitischen Kongress im Bundestag veranstaltet. Renate Künast forderte in ihrer Rede unter anderem eine Anpassung des Urheberrechts an den technischen Fortschritt. ... [mehr]
Themen: Verwaiste Werke, Transparenz von Verwertungsgesellschaften, Vergütung für Privatkopien und paneuropäische Lizenzen
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, hat auf einer Rede in Avignon Gesetzesvorschläge der Kommission zum Urheberrecht angekündigt, wie »Heise Online« berichtet. Im Einzelnen soll es um verwaiste Werke, Transparenz ... [mehr]
Google-Justiziar: Schutzrecht ist nicht geeignet, Qualitätsjournalismus zu sichern und die Meinungsvielfalt zu stärken
Der Chefjustiziar von Google (Nord- und Zentraleuropa), Dr. Arnd Haller, hat in einem Gastbeitrag für »Telemedicus« dargestellt, welche Gründe gegen ein Leistungsschutzrecht für Verleger sprechen.
Im Endeffekt werde entgegen ... [mehr]
§ 45 b soll Verwertung von veröffentlichten Werken für wissenschaftlichen Eigenbedarf und Bildungszwecke genehmigungsfrei ermöglichen
Prof. Dr. Rainer Kuhlen hat sich im Rahmen des Aktionsbündnisses Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft für eine neue Schrankenregelung im Urheberrecht ausgesprochen. Das »Urheberrechtsbündnis« schlägt eine allgemeine ... [mehr]
28.06.2010; 14:51 Uhr
Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht »Systembrüche im Urheberrecht«, »keine Schutzlücke«, »kein Marktversagen«
Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung des Bundesjustizministeriums zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger (und Verleger von Bildungsmedien) haben der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue ... [mehr]
Legitimer Schutz für Verlegerleistung - keine Monopolisierung von Sprache
Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V. (VDZ) und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V (BDZV) haben eine gemeinsame Erklärung zur kommenden Anhörung des Bundesjustizministeriums zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger ... [mehr]
25.06.2010; 15:27 Uhr
Beschlüsse der Justizministerkonferenz zu Urheberrechtsreform, »Google Street View« und Datenschutz Ausgleich zwischen Werkschutz und Zugangsinteresse der Allgemeinheit - Personenbezogene Daten stärker schützen
Auf der Justizministerkonferenz in Hamburg wurden unter anderem Beschlüsse zur Urheberrechtsreform und zum Thema »Google Street View« und Datenschutz gefasst. Die Minister einigten sich darauf, eine Urheberrechtsreform zu unterstützen, ... [mehr]
»Gesetz über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Nutzungsfreiheiten«
Nach dem am vergangenen Freitag vom Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffens vorgelegten Reformvorschlag soll das UrhG stärker auf Werknutzerinteressen ausgerichtet werden. Werknutzungen sollen als Teil kulturellen Schaffens geschützt und die ... [mehr]
Stellungnahme zur Prüfung weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarfs
Der Deutsche Kulturrat hat den Fragebogen des Bundesministeriums der Justiz zum Reformbedarf im Bereich des Urheberrechts beantwortet und seine Stellungnahme veröffentlicht. Mit Blick auf den bevorstehenden Ablauf der Legislaturperiode begrüße ... [mehr]
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