Die britische Behörde für geistiges Eigentum »Intellectual Property Office« (IPO) hat einen Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts bekannt gegeben und fordert die Öffentlichkeit zur Stellungnahme auf. Die Vorschläge umfassen neue Ausnahmeregelungen für die Privatkopie (New Exception for Private Copying, pdf-Datei), die Parodie (New Exception for Parody, pdf-Datei) und das Zitat (New Exception for Quotation, pdf-Datei).

Mit den Gesetzesänderungen sollen die bestehenden Copyright-Regelungen den heutigen Gegebenheiten, insbesondere der digitalen Welt angepasst werden. Ihre Grundlage finden sie in den von der Regierung übernommenen Empfehlungen des »Hargreaves Review of Intellectual Property and Growth«, einer Studie vom Mai 2011 darüber, ob und in welchem Umfang das Vereinigte Königreich die von der EU-Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG, pdf-Datei) geforderten Urheberrechtsschranken übernehmen muss.

Dokumente:

• Meldung bei IP Watch vom 13. Juni 2013
• Pressemeldung des IPO vom 13. Juni 2013

Institutionen:

• Intellectual Property Office