Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein) will sich dem Abschluss gemeinsamer Vergütungsregeln nicht grundsätzlich verweigern. Das deutet Wulf von Lucius, Vorsitzender des Verlagsrechtsausschusses des Verbands, in der aktuellen Ausgabe des Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel (Börsenblatt) an. Bisher habe sich der Börsenverein dem Abschluss von Kollektivverträgen aus guten Gründen verweigert, schreibt der Verleger. Bei einer Sitzung des Verlegerausschusses des Verbands Ende Februar 2002 habe sich aber die Einsicht abgezeichnet, dass es "risikobegrenzender" sei, Kompetenz und Autorität des Börsenvereins in etwaige Verhandlungen einzubringen. Von Lucius warnt, aus Sicht der Verlage müsse darauf geachtet werden, beim Abschluss von Verbandsvereinbarungen eine Schwäche des neuen Urhebervertragsrechts auszugleichen, das "einäugig" auf das Honorar starre und andere Vertragsbedingungen völlig außer Acht lasse. Bereits jetzt sei die Gefahr unverkennbar, dass vor allem junge Autoren und Übersetzer unter starren Vergütungsregelungen leiden würden.

Von Lucius nennt in seinem Aufsatz auch die Gründe, aus denen sich der Börsenverband nun doch zu einer Beteiligung an Verhandlungen über gemeinsame Vergütungsregelungen durchgerungen hat. Bleibe der Verband untätig, drohe das Tätigwerden kurzfristig gegründeter "obskurer Kleinverbände", schreibt der Verleger. Nicht weniger bedenklich sei auch der Abschluss von sogenannten "Haustarifen" durch einzelne Unternehmen. Sie seien am ehesten von großen Verlagen zu erwarten und würden deshalb der Sach- und Interessenlage der Mehrheit der Mitglieder des Börsenvereins nicht gerecht werden, warnt von Lucius. Auf der anderen Seite liefe man in beiden Fällen in Gefahr, dass die nur unzureichend "fundierten" Vergütungsvereinbarungen vor Gericht gelangten und dort "normierende Wirkung" entfalten könnten. Um diesen Risiken zu begegnen, hat der Börsenverein nach dem Bericht inzwischen eine interne Arbeitsgruppe gegründet, die Verhandlungen über Vergütungsvereinbarungen vorbereiten soll. Von Lucius äußert in diesem Zusammenhang die Hoffnung, dass die Verhandlungspartner unter anderem vom Verband Deutscher Schriftsteller (VS) "die Problematik von Überregulierung und Ausgrenzung neuer Marktteilnehmer" bei den Verhandlungen richtig erkennen.

Dokumente:

• Aufsatz von Wulf Lucius im Börsenblatt vom 15.4.2002

Institutionen:

• Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Börsenverein)
• Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel (Börsenblatt)