Die vom Landgericht Lübeck ergangene einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland e.V., nicht mehr über die Internetseite »wikipedia.de« auf den deutschsprachigen Teil des Internet-Lexikons Wikipedia umzuleiten, ist am Montag, dem 17. November 2008 wieder aufgehoben worden. Der Verfügungskläger, der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann von der Partei Die Linke, hat seinen Antrag auf Sperrungsanordnung nach heftigen Protesten wieder zurückgezogen.

Ursprünglich hatte sich Heilmann, der hauptamtlicher Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR war, gegen - seiner Auffassung nach - falsche Tatsachenbehauptungen in einem über ihn verfassten Wikipedia-Eintrag zur Wehr setzen wollen. Da auch der deutschsprachige Teil der Online-Enzyklopädie in den USA betrieben wird, wandte sich Heilmann gegen den deutschen Betreiber des Portals »wikipedia.de«. Den Rückzug seines Antrages begründet der Politiker damit, dass die betreffenden Inhalte nun aus dem Wikipedia-Eintrag entfernt worden seien. Durch die Struktur von Wikipedia seien zahlreiche Nutzer von der Sperrung betroffen gewesen, was Heilmann, einer Meldung auf seiner Internetseite zufolge, bedauere.

Kritik gegen die von ihm ergriffenen juristischen Maßnahmen kam auch aus den Reihen seiner Partei Die Linke. So hob die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau in einem Interview auf der Partei-Homepage die Bedeutung von Wikipedia als Informationsquelle hervor und distanzierte sich zugleich von jeglicher Art von Internet-Zensur. Der gemeinnützige Verein Wikimedia Deutschland e.V. konnte während der Sperrung über das Wochenende neben zahlreicher Solidaritätsbekundungen von Nutzern auch eine Spendensteigerung verbuchen.

Dokumente:

• Presserklärung Lutz Heilmann vom 17. November 2008
• Interview mit Petra Pau vom 17. November 2008

Institutionen:

• Wikimedia Deutschland e.V.
• Die Linke
• Lutz Heilmann