Der Präsident des Bundesverbandes Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e.V. (BTIKOM), Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer betonte in seiner Rede zur Jahrespressekonferenz des Verbandes anlässlich der »Computermesse« CeBIT in Hannover, dass sich die Bundesregierung mit ihrer beschlossenen Breitbandstrategie »ehrgeizige Ziele« gesetzt habe. Der flächendeckende Ausbau von Breitbandanschlüssen bis 2010 und die Anbindung von 75 Prozent der deutschen Haushalte an Internetleitungen mit mindestens 50 MBit/s bis 2014 erforderten Investitionen von bis zu 50 Mrd. EUR.

Bei der Umsetzung sei in erster Linie die Industrie gefordert, die zu den notwendigen Investitionen bereit sei. Hier müsse die Politik die Unternehmen unterstützen. Als konkretes Beispiel nannte Scheer die sog. »digitale Dividende«. Zur Erschließung ländlicher Regionen seien ungenutzte Rundfunkfrequenzen sehr gut geeignet; aufgrund ihrer Zuständigkeit für den Rundfunk bestehe hier ein Handlungsbedarf der Bundesländer.

Eine Übernahme eines Teils der notwendigen Kosten für den Breitbandausbau und eine damit verbundene Unterstützung der ITK-Branche könne nach Ansicht von Scheer auch im Rahmen des »Konjunkturpaketes II« durch den Staat erfolgen. Konkret könne dies etwa über Modernisierungsmaßnahmen in Schulen und Hochschulen oder über die rund 3,5 Mrd. EUR, die für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung stehen, erfolgen. Hier seien Länder und Kommunen gefordert, konkrete Projekte zu definieren.

Dokumente:

• Pressemitteilung BITKOM vom 2. März 2009

Institutionen:

• Bundesverband Informationswirtschaft Telekommunikation und neue Medien e.V.