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19.09.2007; 11:05 Uhr
Musikwirtschaft feiert Erfolg gegen Betreiber von »eDonkey«-Servern
LG Hamburg: Feststehender Streitwert von 20.000 EUR pro Datei bei Serverbetrieb gerechtfertigt

Als einen großen Erfolg bezeichnete es der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft, dass der Betreiber von mehreren Servern des illegalen »eDonkey«-Netzwerkes dies vom Netz genommen hat. Wie der Verband am 19.9.2007 mitteilte, werde dies die Nutzung des Nutzwerkes zum illegalen Austausch von Musikdateien erheblich beeinträchtigen, da es sich um die weltweit größten Knotenpunkte handelte. Insgesamt mussten damit seit Jahresbeginn 16 »eDonkey«-Server den Betrieb einstellen, weil über sie massenhaft illegale Inhalte wie Musik, Videos und Software getauscht wurden. Das verstärkte Vorgehen gegen zentrale Schaltstellen von Tauschbörsennetzwerken ist Teil einer von der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) koordinierten weltweiten Aktion.

Dem vorausgegangen waren mehrere einstweilige Verfügungen, die der Phonoverband gegen den Server-Betreiber erwirkt hatte. Dabei hat u. a. das Landgericht Hamburg in einem Beschluss vom 9.8.2007 entschieden, dass eine Streitwertstaffelung bei der öffentlichen Zugänglichmachung von Musikdateien bei Servern von Filesharingsystemen nicht in Betracht komme. Vielmehr sei angesichts des wesentlichen Beitrags der Server zum Funktionieren der Tauschbörsen ein gleich hoher Streitwert von 20.000 EUR pro Musikdatei gerechtfertigt (Az. 308 O 273/07 - Veröffentlichung in der ZUM 11 folgt).

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