Institut für Urheber- und Medienrecht

23.07.2009; 15:52 Uhr
Schriftsteller- und Verlegerverbände stellen Fragen zur Umsetzung einer »Kulturflatrate«
Aktuelle Wahlprogramme ließen konkrete Umsetzungsvorschläge vermissen

Der Verband deutschsprachiger Übersetzer (VdÜ), der Verband deutscher Schriftsteller (VS) und der Börsenverein des deutschen Buchhandels wollen die aktuelle Diskussion um eine »Kulturflatrate« mit einem Fragenkatalog konkretisieren. Damit reagiere man auf die Wahlprogramme von SPD und Bündnis90/Die Grünen sowie auf das im Auftrag von Bündnis90/Die Grünen entwickelte Rechtsgutachten, die »konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung eines solchen Instruments vermissen lassen«, so der Vorsitzende des VdÜ, Hinrich Schmidt-Henkel.

Man fordere die Parteien daher auf, den veröffentlichten Fragekatalog zu beantworten, wie der Vorsteher des Börsenvereins, Prof. Dr. Gottfried Honnefelder, betonte. Ziel sei schließlich eine nachhaltige Lösung für den Umgang mit dem Urheberrecht im Internet, wie es der gemeinsamen Pressemitteilung der Verbände heißt.

In insgesamt 16 Fragen werden u.a. die Bereiche Vergütungshöhe, Verteilung und das Verhältnis zur Rundfunkgebühr angesprochen. Mit den medienrechtlichen Themen in den Wahlprogrammen der Parteien befasst sich derzeit auch das Blog »Telemedicus«, das im Rahmen seines »Wahlcheck« die Antworten von CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenpartei zu einem eigenen Fragenkatalog veröffentlicht.

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