Die Deutsche Content Allianz, die im Frühjahr ins Leben gerufen wurde (vgl. Meldung vom 14. April 2011) fordert in einer Presseerklärung anlässlich ihres dieswöchigen Treffens mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann das Bundesjustizministerium dazu auf, den Dritten Korb voranzubringen. Die Vorschläge des Kulturstaatsministers in seinem »Zwölf-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter« müssten endlich umgesetzt werden. Stattdessen fänden »kultur- und netzpolitische Debatten statt, die sich einseitig an den technischen Infrastrukturen im Internet orientieren und den kulturellen und wirtschaftlichen Wert von Medieninhalten sowie auch die Leistungen der Kulturschaffenden in den Hintergrund rücken«. Neumann hatte unter anderem eine Stärkung des Urhebers und dessen Einkünften, vor allem durch EU-Harmonisierung des Urheber- und Urheberwahrnehmungsrechts mit Blick auf die Online-Lizenzierung, und die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverleger sowie eine Weiterentwicklung der Providerhaftung gefordert (vgl. Meldung vom 28. Oktober 2010). Zudem sei die Einführung eines abgestuften Systems bei Urheberrechtsverletzungen nach Ansicht der Content Allianz sinnvoll. Aus einer Studie der Gesellschaft für Konsumforschung gehe hervor, dass die Mehrheit der Bevölkerung meint, Warnhinweise brächten Rechtsverletzer dazu, ihr Verhalten einzustellen.

Dokumente:

• Pressemitteilung der Deutschen Content Allianz vom 20. Oktober 2011
• GfK-Studie digitalen Content-Nutzung (pdf)