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27.03.2018; 21:18 Uhr
Oracle vs. Google: Oracle legt erneut Berufung im Milliardenrechtsstreit ein
Jahrelanger Prozess durch die Instanzen findet kein Ende

Wie »Heise Online« berichtet, ging Oracle in dem seit nunmehr knapp acht Jahren andauerenden Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android erneut in Berufung.

Im Jahr 2010 hatte Oracle Google wegen der angeblichen Verwendung von APIs aus dem »Java«-Programm in »Android« verklagt. Während ein Bezirksgericht im Mai 2012 entschieden hatte (pdf-Datei), dass die streitgegenständlichen APIs nicht urheberrechtlich geschützt sind (vgl. Meldung vom 1. Juni 2012), hob ein Berufungsgericht in Washington die Entscheidung zwei Jahre später wieder auf (siehe Entscheidung vom 9. Mai 2014). Im Oktober 2014 hatte Google an den Supreme Court Beschwerde eingereicht mit der Begründung, dass es niemals Innovationen hätte vorantreiben können, wenn es das Urteil des Berufungsgerichts bereits bei der Gründung von Google Inc gegeben hätte. Der Supreme Court nahm die Beschwerde Googles nicht an, woraufhin ein kalifornisches Bundesgericht erneut entscheiden musste. Im Mai 2016 stufte die Jury des damals zuständigen Bundesgerichts die Nutzung von Java-APIs zugunsten Googles als »Fair Use« ein. Jetzt entschied ein Bundesberufungsgericht wiederum, dass Googles Verwendung der Java-APIs in Androis keine ›angemessene Verwendung‹ sei, so »Heise Online« und verwies den Fall zurück an die niedrigere Instanz. 

Dokumente:

[IUM/ct]

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