mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht
22.10.2018; 18:34 Uhr
Medienstaatsvertrag: Über 1000 Vorschläge zum neuen Rundfunkrecht
Rundfunkkommission prüft Online-Eingaben

Auf eine von der Rundfunkkommission der Länder initiierte Online-Umfrage (vgl. Meldung vom 26. Juli 2018) hin gingen Medienberichten zufolge rund 1200 Einsendungen mit Wünschen, Verbesserungsvorschlägen oder Kritik zum neuen Rundfunkrecht zu. Die Bürger waren aufgerufen sich am neuen Medienstaatsvertrag zu beteiligen. Aufgrund der großen Resonanz wurde die Frist sogar verlängert und endete schließlich Ende September (vgl. Meldung vom 9. August 2018). 

»Ich bin positiv überrascht«, erklärt Medienstaatssekretäring Heike Raab laut »digitalfernsehen« gegenüber der dpa. Die meisten Eingaben - rund 450 - drehten sich um den Rundfunkbegriff und Vorschläge für eine Deregulierung beim Thema Streaming. Bei etwa 320 Eingaben ging es um die Plattform-Regulierung  - die Sicherung der Vielfalt auf Medienplattformen - und um den Umgang mit Suchmaschinen und sozialen Netzwerken. 

Die Anregungen gehen nun in die Arbeitsgruppe der Rundkommission der Länder zurück. Ende des Jahres soll entschieden werden, welche Vorschläge in den neuen Medienstaatsvertrag einfließen sollen.

Dokumente:

Institutionen:

[IUM/ct]

Permanenter Link zu dieser News Nr. 6120:

http://www.urheberrecht.org/news/6120/


Zurück zur Liste


Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.“

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.