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17.11.2019; 20:22 Uhr
USA: Oracle vs. Google vor dem Supreme Court
Oberster Gerichtshof entscheidet über Frage des »Fair-Use«

Wie »Golem« berichtet, wird der Oberste Gerichtshof der USA in letzter Instanz im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google über die Verwendung von Java-APIs in Android entscheiden. Dies habe das Gericht am 15. November 2019 in einem Beschluss in Washington bekannt gegeben. 

Der Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android dauert bereits seit Jahren an. 

Zunächst hatte ein Bezirksgericht im Mai 2012 entschieden (pdf-Datei), dass die streitgegenständlichen APIs nicht urheberrechtlich geschützt sind (vgl. Meldung vom 1. Juni 2012). Diese Entscheidung hob ein Berufungsgericht in Washington zwei Jahre später wieder auf (siehe Entscheidung vom 9. Mai 2014). Der Supreme Court nahm damals die Beschwerde Googles gegen diese Entscheidung nicht an, woraufhin ein kalifornisches Bundesgericht erneut entscheiden musste. Im Mai 2016 stufte die Jury des damals zuständigen Bundesgerichts die Nutzung von Java-APIs zugunsten Googles als »Fair Use« ein. Im Frühjahr 2018 hat ein Berufungsgericht in den USA im Streit um die Verwendung von Java-APIs in Android wiederum zugunsten von Oracle geurteilt (vgl. Meldung vom 27. März 2018). Daraufhin hat Google offiziell den Supreme Court angerufen, diese Entscheidung des Berufungsgerichts zu überprüfen.

Der Oberste Gerichtshof hat nun zu klären, ob die Verwendung von Oracles Java-APIs in Android durch die Fair-Use-Regeln des US-Urheberrechts gedeckt sind oder ob dadurch das Urheberrecht verletzt wird. Medienberichten zufolge ist mit einer Entscheidung bis Mitte nächsten Jahres zu rechnen. 

Dokumente:

[IUM/ct]

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