Internationale Musiker haben die Parteien in den USA dazu aufgefordert, nicht mehr ihre Lieder ohne vorherige Zustimmung auf Wahlkampfveranstaltungen zu verwenden. Das berichtet das Onlineportal heise online.

In einem offenen Brief der Artist Rights Alliance (ARA), eine Interessenvertretung der Musikszene, fordern internationale Künstlerinnen und Künstler wie Elton John, Sheryl Crow und Bands wie Green Day die beiden großen US-amerikanischen Parteien dazu auf, ihre Werke nicht mehr ohne Zustimmung der jeweiligen Schöpfer auf Veranstaltungen zu verwenden. Die ungefragte Einbeziehung in den politischen Diskurs sei dazu geeignet, den Künstlern sowohl moralisch als auch wirtschaftlich zu schaden und führe zu einer Entfremdung mit den eigenen Fans. Schließlich sei die ungefragte Nutzung regelmäßig auch urheberrechtswidrig.

Regelmäßig kommt es in den USA während Wahlkampfzeiten zu rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Politikern und Musikern wegen der ungefragte Verwendung von Musikwerken. Auch in Deutschland hat sich der BGH bereits mit der Frage beschäftigt, inwiefern die Verwendung eines Werkes der Musik im Wahlkampf einer Partei das Urheberpersönlichkeitsrecht des Schöpfers verletzt (vgl. BGH ZUM 2018, 50). Dies sei laut BGH zumindest dann anzunehmen, wenn sich der betroffene Schöpfer zuvor bereits öffentlich gegen die verwendende Partei oder deren Ziele ausgesprochen hat.

Dokumente:

• Brief der ARA vom 28. Juli 2020
• Meldung bei heise online vom 29. Juli 2020