Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm verlangt vom Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) wegen »schwerer Persönlichkeitsverletzungen« im Rahmen einer Sendung des ZDF-Magazins Royale eine Geldentschädigung in Höhe von 100.000 EUR. Darüber berichtet u.a. golem.

Hintergrund der Forderung Schönbohms war eine Sendung des ZDF-Magazins Royale im Herbst 2022. Darin hatte der Moderator Jan Böhmermann den Verdacht geäußert, Schönbohm habe mit russischen Nachrichtendiensten in Kontakt gestanden und kommentierte dies mit dem Hinweis »Die Cybersicherheit ist in Gefahr durch den Chef der Cybersicherheit in Deutschland«. Darauf untersagte das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) Schönbohm zunächst die Führung der Amtsgeschäfte und versetzte ihn später in eine andere Behörde. Interne Prüfungen konnten im Nachgang jedoch keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten feststellen.

Schönbohm wehrt sich nunmehr zunächst gegen die aus seiner Sicht haltlosen und damit persönlichkeitsverletzenden Äußerungen Böhmermanns. Im anwaltlichen Schreiben an das ZDF trug er vor, der Sender habe »die Reputation und die tadellose Karriere eines verdienten Staatsdieners zerstört«. Das ZDF hat die Forderung bereits zurückgewiesen. Schönbohm hatte für diesen Fall bereits zivilgerichtliche Schritte angekündigt.

Dokumente:

• Meldung bei golem vom 30. August 2023

Institutionen:

• Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
• Bundesministerium des Innern und für Heimat