Zu den Meldungen:
Beitrag auf LTO analysiert Erfolgsaussichten der angekündigten Klage
In einem Beitrag auf LTO analysiert Dr. Felix W. Zimmermann die Erfolgsaussichten einer Klage des ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm gegen das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF). Der Beitrag in der Sendung ZDF-Magazin Royale des ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog
Prof. Jens Puschke, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie und Medizinstrafrecht an der Philipps-Universität Marburg, und Pascale Fett, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin an der Philipps-Universität ... [mehr]
AfD scheitert mit Klage vor dem VG Hannover
Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Urteil vom 6. September 2023 die Klage des niedersächsischen Landesverbandes der Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) gegen das an einer Schule aufgeführte Theaterstück ... [mehr]
Gefahren des Hauptverhandlungsdokumentationsgesetzes
Verbände warnen vor dem Missbrauchspotenzial der im Entwurf für das sogenannte Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz vorgesehenen Möglichkeit der audiovisuellen Aufnahme von Strafverfahren. Darüber berichtet netzpolitik.org. ... [mehr]
Verfassungsbeschwerde unzulässig
Mit Beschluss vom 25. August 2023 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde eines Vereins aus Potsdam, die sich gegen die gerichtliche Untersagung verschiedener Äußerungen auf seiner Internetseite »Potsdam – ... [mehr]
Warnung von Handels- und Verbraucherschutzverbänden
Zahlreiche Verbände warnen vor dem fehlenden Ausschluss der »WLAN-Störerhaftung« im Entwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz. Darüber berichtet u.a. heise online.
Die sogenannte »WLAN-Störerhaftung« bezeichnete ... [mehr]
Gastbeitrag auf LTO
Mit dem Regulierungsbedarf sogenannter Lootboxen setzt sich Prof. Dr. Julian Krüper, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und interdisziplinäre Rechtsforschung an der Ruhr-Universität Bochum, in einem ... [mehr]
Parlament warnt vor Schwächen im Regulierungsansatz
Das britische Parlament hat sich für eine strengere Regulierung des Trainings von Künstlicher Intelligenz (KI) mit urheberrechtlich geschützten Werken ausgesprochen. Darüber berichtet heise online.
Der KI-Regulierungsentwurf der britischen ... [mehr]
EX-BSI-Präsident verlangt Entschädigung in Höhe von 100.000 EUR
Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm verlangt vom Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) wegen »schwerer Persönlichkeitsverletzungen« im Rahmen einer Sendung ... [mehr]
Eilentscheidung des VG Minden
Ein YouTuber, der über einen eigenen Gerichtstermin berichtet, kann sich auf die Pressefreiheit berufen. Dies hat das VG Minden mit nun veröffentlichtem Beschluss vom 16. August 2023 entschieden ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.