In einem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog stellen Marianna Foerg, Potter Clarkson LLP und King's College London und Elizabeth Barttelot, Potter Clarkson LLP, den nunmehr in Kraft getretenen »Retained EU Law Act« (REULA) und seine Auswirkungen auf das Urheberrecht im Vereinigten Königreich vor.

Die allgemeine Hauptfolge des »REULA« sei die Abschaffung des Vorrangs des EU-Rechts und der Anwendung der allgemeinen Grundsätze des EU-Rechts im Vereinigten Königreich. Da das nationale Urheberrecht stark europarechtlich geprägt gewesen sei, werde der »REULA« aber auch speziell für dieses Rechtsgebiet Veränderungen und neue nationale Spielräume mit sich bringen. So gäbe es insbesondere für die Gerichte die Möglichkeit, das Urheberrecht im Vereinigten Königreich wieder unabhängiger auszugestalten. Ein schlagartiger Umschwung sei in der Rechtsprechung allerdings nicht zu erwarten, da sich insbesondere die höheren Gerichte zunächst weiter an Urteilen orientieren müssten, die aus einer Zeit vor dem Brexit stammten und daher noch eine europarechtliche Prägung hätten. Insgesamt bedeute der »REULA« daher auch für das Urheberrecht zunächst eine gewisse Rechtsunsicherheit, bis sich neue Maßstäbe und Leitlinien entwickelt hätten.  

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• Beitrag auf Kluwer Copyright Blog vom 11. März 2024